Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 04-Feber.pdf
- S.45
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mit anderen Gebietskörperschaften
hinsichtlich der Mitfinanzierung verhandeln.
Zeiträume, die man anstrebt um
Grundsatzentscheidungen herbeizuführen,
das alles fließt zusammen. Vor diesem
Hintergrund muss ich entscheiden, ob wir
eine große Investition möglicherweise für
nur ein oder zwei Jahre tätigen oder
versuchen wir, weiterzukommen. Ich
glaube, dass ich bisher die Entscheidung
vor dem Hintergrund der Informationen,
die mir zur Verfügung gestanden sind,
richtig getroffen habe; wobei ich das nicht
alleine beurteilen mag. Ich denke, dass
aufgrund der Vielfalt der Informationen, die
hier einzubeziehen sind, die Information
richtig war.
Eine weitere Frage möchte ich im Sinne
des Unternehmens, das ich zu vertreten
habe, schon klarstellen. Es betrifft die zu
teure Bahn; auch wenn es halbspaßig
gemeint war. Damit wird ein Blickwinkel
des Unternehmens getroffen, den ich so
nicht in der Öffentlichkeit stehen lassen
kann. Diese Bahnen wurden ausgeschrieben und sind in einem Vergabeverfahren
vergeben worden.
Das heißt, sie können nicht zu teuer
gewesen sein, weil es der Marktpreis war.
Diese Bahnen haben eine technische
Ausstattung, wie sie für unser Netz
gebraucht wird. Der schlimmste Zustand
ist der, indem diese zweifelsfrei teuren
Bahnen - sie wurden von Steuergeldern
bezahlt - stehen.
Diese Bahnen wurden für ein erweitertes
Netz gekauft. Deshalb habe ich im Sinne
der Entscheidungen, die im Gemeinderat
getroffen wurden, allergrößtes Interesse
daran, die Bahnen so schnell wie möglich
in ein erweitertes Netz, mindestens bis
zum fünften Gymnasium, zu bringen.
Dieses Ziel muss ich für das Unternehmen
auch im Sinne der Stadt verfolgen. Daher
bitte ich um Verständnis, wenn ich
manchmal auf die Tube drücke und sage,
dass hier dringend Entscheidungen
erforderlich sind, auch wenn es nicht
immer ganz lustig ist.
Bisher durfte ich allerdings erfahren, dass
mit großem Einvernehmen diese Entscheidungen dazu geführt haben, dass
viele Voraussetzungen geschaffen
GR-Sitzung 25.2.2010
wurden. Die wichtigste Entscheidung im
operativen Bereich war für mich mit
Sicherheit jene, die im Feber 2009
getroffen wurde. Ich bitte das noch einmal
in Erinnerung zu rufen. Im Feber 2009 ist
der Planungsauftrag ergangen, dieses
Projekt zu realisieren.
In diesem Zeitraum wurde die vollständige
Zeitplanung erstellt und ein UVP-Vorprüfverfahren durchgeführt. Viele, die mit
solchen Verfahren zu tun haben, wissen,
wie lange diese dauern können. Während
dieser Zeit ist ein komplettes Konzessionsverfahren für die Linien 1, 3, 6,
Stubaitalbahn und die Linienerweiterung
abgeführt worden. Außerdem wurde ein
kompletter Bauzeitplan erstellt, der mit
allen anderen Baubeteiligten (Leitungsbetrieben usw.) abgestimmt wurde. Die
Einreichplanung im Umfang von geschätzten achtzig Ordnern wurde ebenfalls
erstellt.
Alle, die diesen Prozess von außen
beobachtet haben, haben gesagt, dass
man das eigentlich nur in der Schlagzahl
verantworten kann, wenn man im Herbst
2011 wirklich beim fünften Gymnasium
sein muss.
Es wurde vorher angemerkt, hoffentlich
schaffen wir noch die Verlängerung der
Straßenbahnlinie bis zum fünften Gymnasium. Ich habe gestern schon im Stadtsenat gesagt, dass das Ziel Herbst 2011 aus
meiner Sicht im Moment nicht erreichbar
ist. Wir haben alles versucht, denn wir
mussten alle Baumaßnahmen miteinander
abstimmen und sie dann natürlich der
Behörde übergeben.
Dann beginnt der nächste Prozess,
nämlich die Einbeziehung anderer
Baustellen, da wir nicht alleine in der Stadt
unterwegs sind. Das heißt, dass es mit
Sicherheit zu einer Verzögerung kommen
wird, aber alle versuchen, dies so schnell
wie es stadtverträglich möglich ist, auf die
Beine zu stellen. Ich denke, das ist die
wichtigste Botschaft, denn hier trödelt
niemand. Es gibt bei den Projektbeteiligten
auch keine Verhinderer.
Es wurde heute die Bemerkung gemacht,
die sachlich nicht ganz richtig war, nämlich
dass ein Projektmanagement beantragt
wurde. Gemeint war ursprünglich ein
externes Projektmanagement, aber