Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2020
/ Ausgabe: 04-GR-Kurzprotokoll_2020-05-20_klein.pdf
- S.4
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Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 28.04.2020:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Integration und Migration" werden unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.
Seitens der FPÖ wird darauf hingewiesen,
dass die vorgelegten Subventionsanträge
teilweise unvollständig ausgefüllt sind und
Beilagen fehlen. Die Dienststellen werden
daher aufgefordert, auf Vollständigkeit der
Akten zu achten, andernfalls über diese
nicht abgestimmt werden kann.
Magistratsdirektor Dr. Köfler wird ersucht,
im Rahmen der Abteilungsleitersitzung hierüber zu informieren.
10.2
Bereich "Unterricht und Bildung"
10.2.6 Katholischer Familienverband,
Jahresubvention
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Duftner und GR Mag. Fritz, 2 Stimmen; gegen GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
GRin Bex, BSc, GR Lechleitner, GR Lukovic,
BA MA, GR Schultze, NEOS, GERECHT
und ALI, 9 Stimmen):
10.2.12 Kindersommer Igls, Jahresubvention
Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung
abgesetzt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 28.04.2020:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Unterricht und Bildung" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
Seitens der FPÖ wird darauf hingewiesen,
dass die vorgelegten Subventionsanträge
teilweise unvollständig ausgefüllt sind und
Beilagen fehlen. Die Dienststellen werden
daher aufgefordert, auf Vollständigkeit der
Akten zu achten, andernfalls über diese
nicht abgestimmt werden kann.
Magistratsdirektor Dr. Köfler wird ersucht,
im Rahmen der Abteilungsleitersitzung hierüber zu informieren.
10.3
Bereich "Kinder und Jugend"
10.3.3 Junge Talstation, Jahressubvention
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 28.04.2020:
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Dem Katholischen Familienverband wird für
das Bildungsangebot für Familien eine Jahressubvention in Höhe von € 7.000,-- genehmigt.
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 28.04.2020:
10.2.8 Katholisches Bildungswerk, Jahresubvention
Beschluss (einstimmig):
Beschluss (bei Stimmenthaltung von NEOS,
2 Stimmen, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 28.04.2020:
Dem Katholischen Bildungswerk wird für die
Erwachsenenbildung eine Jahressubvention
in Höhe von € 10.900,-- genehmigt.
Der Jungen Talstation wird eine Jahressubvention in Höhe von € 28.000,-- genehmigt.
Anträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 28.04.2020:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Kinder und Jugend" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
Seitens der FPÖ wird darauf hingewiesen,
dass die vorgelegten Subventionsanträge
GR-Sitzung 20.05.2020