Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2016
/ Ausgabe: 04-Kurzprotokoll_17.03.2016.pdf
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steht, stimmt dem Verkauf der Wohnungseigentumseinheiten Top """"""",
Top """"""""" und Top """"""""" an die bisherigen MieterInnen """"""""""""""" """"""""""""""" und
"""""""""""" """"""""""""""" zu.
2.
3.
Die KäuferInnen räumen der Stadt
Innsbruck ob ihren jeweiligen Miteigentumsanteilen an der Liegenschaft
"""""""""""""""""", KG Igls, wieder ein Vorkaufsrecht für alle Veräußerungsarten, im Rang nach dem Vorkaufsrecht
für die Agrargemeinschaft Waldinteres-sentschaft Igls, ein. Das Vorkaufsrecht wird grundbücherlich sichergestellt.
Sämtliche, mit der grundbücherlichen
Durchführung des abzuschließenden
Kaufvertrages verbundenen Kosten,
Gebühren und Steuern tragen die
KäuferInnen.
Der städtische Zuschuss wird unter der
Voraussetzung der Durchführung eines
geladenen Architekturwettbewerbs gewährt.
5.
IV 10685/2015
Show Factory Entertainment
GmbH, Konzert von Andreas
Gabalier am 21.11.2015 und Veranstaltung "Cirque du Soleil Varekai" in der Zeit vom
25.11.2015 bis 29.11.2015 in der
Olympiahalle Innsbruck, Sondersubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Duftner,
GRin Eberl, GRin Mag.a Heis, GRin
Dr.in Krammer-Stark, GRin Reisecker,
GRin Mag.a Schwarzl und GR Carli,
7 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 24.02.2016:
Vorstehende Beschlussfassung des
Stadtsenates am 09.03.2016 gemäß Notrechtsverfügung § 33 Abs. 1 Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)
wird zur Kenntnis gebracht.
4.
IV 1834/2016
Neubauprojekt Tiroler Gehörlosenzentrum
Die in der Olympiahalle am 21.11.2015
und in der Zeit vom 25.11.2015 bis
29.11.2015 durchgeführten Veranstaltungen "Andreas Gabalier" und "Varekai:
Cirque du Soleil" werden mit einem Gesamtbetrag von € 15.000,-- subventioniert.
Die Auszahlung erfolgt über die
Vp. 1/061000-757100, sonstige Subventionen, laufende Transferzahlung - Übernahme von Zahlungsverpflichtungen.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.03.2016:
Die Stadt Innsbruck nimmt das von der
Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und
Siedlungs GesmbH (TIGEWOSI) entwickelte Neubau- und Sanierungsprojekt
Tiroler Gehörlosenzentrum (Baurechtsmodell) am Standort Ing.-Etzel-Straße 67
zustimmend zur Kenntnis.
Das Projekt wird mit einem Investitionszuschuss von maximal € 350.000,-- gefördert
(Landesförderung € 350.000,--).
Die Mag.-Abt. IV, Finanz, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt,
die budgetäre Vorsorge für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2017/18
sicherzustellen.
GR-Sitzung 17.03.2016
6.
IV 11665/2015
Vereinbarungen mit Sozial- und
Gesundheitsvereinen, Korrektur
- Verein für Obdachlose
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.03.2016:
Die mit Gemeinderatsbeschluss vom
03.12.2015, Zl. IV 11665/2015, fixierte
Subvention für den Verein für Obdachlose
wird gemäß Beilage korrigiert.
Alle anderen Beschlusspunkte vom
03.12.2015 bleiben in vollem Umfang aufrecht.