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20.8

GfGR/43/2017
Wiltener Platzl, Einfahrverbot von
der Leopoldstraße in die Mentlgasse, Entfernung der Begrenzungssteine zur Häuserzeile
(GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)

GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Bei
meinem Antrag geht es um das Einfahrverbot von der Leopoldstraße in die Mentlgasse sowie um die Entfernung der Begrenzungssteine entlang der Häuserzeile.
Ich habe mit Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider diesbezüglich kurz gesprochen.

diskutieren wird. Auf Landesebene ist einiges auf Schiene.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Jahn sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2017
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
GRin Dengg: Am Samstag findet dort immer
der Bauernmarkt statt. Bedeutet dies, dass
auch die Betreiberinnen und Betreiber der
Standln nicht mehr zufahren können?
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Nein, es
geht nicht darum, dass die "Standlerinnen"
und "Standler" nicht mehr zum Markt zufahren können, sondern darum, dass diese
gefährliche Durchfahrtsstrecke, die von der
Leopoldstraße in die Mentlgasse führt, dem
motorisierten Individualverkehr (MIV) nicht
mehr zugänglich ist.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2017 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
20.9

GfGR/44/2017
Änderung der Haushaltssatzung,
Vergnügungssteuer ausschließlich für Spiel- und Glücksspielautomaten (GR Mag. Jahn)

GR Mag. Jahn: Ich habe diesen Antrag
gemeinsam mit GRin MMag.a TrawegerRavanelli eingebracht. Es ist uns ein Anliegen und ist bei vielen Fraktionen bereits auf
offene Ohren gestoßen.
Die Frau Bürgermeisterin hat auch angekündigt, dass sie das in nächster Zukunft

GR-Sitzung 20.04.2017

21.

Allfällige Debatten gemäß
§ 18 Geschäftsordnung des Gemeinderats (GOGR)

21.1

GfGR/34/2017
Elektrofahrzeuge, flächendeckende Ladestationen (GRin Blaser
Hajnal MAS)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Blaser Hajnal MAS sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern
Folgendes mit:
Frage 1.: Gibt es aktuelle Planungen oder
Aufträge zur Versorgung mit Ladestationen
für Elektrofahrzeuge im Straßenbereich?
Antwort: Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) ist bereits über Initiative von
Bgm.-Stv.in Mag.a Pitscheider mit der Mag.Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, in Abstimmung, ein Konzept für die Errichtung
eines flächendeckenden Ladenetzes auszuarbeiten. Das Konzept der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) liegt bei. Die
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
widmet sich seit mehreren Jahren dem
Thema Elektromobilität und hat diesbezügliches Know-how intern aufgebaut. So werden jetzt schon mehrere Ladestationen betrieben, die sich einer großen Beliebtheit
erfreuen. Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) hat einen stetig wachsenden
Fuhrpark an Elektrofahrzeugen (derzeit:
12 Stück).
Hinsichtlich der Markthalle Innsbruck wurden seitens der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) Gespräche über die
Errichtung einer Ladestation geführt. Fragen