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1.

Ing. Zöttl Herwig ("Für Innsbruck"), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Ing. Herwig
Zöttl ("Für Innsbruck"), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.

Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführte drei Punkte von der Tagesordnung abgesetzt werden:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
c)

In diesem Zusammenhang wurde kein
Rechtsgeschäft beschlossen, deshalb liegt
auch kein Antrag des Stadtsenates vor.
e)

2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.

Patscherkofelbahn - Übernahme des
Unternehmens, Bericht und weiteres
Vorgehen

Der Stadtsenat hat dazu gestern einvernehmlich festgelegt, dass es zu diesem Akt
einen Sonder-Gemeinderat geben soll. Der
Termin wurde mit 06.05.2014 fixiert.
Zu Punkt 7., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
i)

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 24.10.2013 (12. Sitzung) und 19.11.2013 (13. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 24.10.2013 (12. Sitzung) und
19.11.2013 (13. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.

Verkehrsprojekt Südring - Vollanbindung Zentrum, Untertunnelung Graßmayr-Kreuzung

Bebauungsplan und Ergänzender Bebauungsplan Nr. HA - B26, Höttinger
Au, Bereich zwischen Daneygasse,
Kolbgasse, Amberggasse und Pirmingasse sowie Bereich Amberggasse Nr. 17, Ursulinenweg Nr. 37, gemäß
§ 56 Abs. 1 und 2 TROG 2011

Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
a)

Stadt Innsbruck, Kauf des Grundstückes in KG Hötting (Bereich südwestlich des Flughafens - Ulfiswiese) - Konditionen

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

b)

Stadt Innsbruck, Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in KG Arzl (bewaldete, überwiegende Hanglage südlich des Rechenhofweges) an eine BieterInnengemeinschaft - Konditionen

4.

d)

Stadt Innsbruck, Erwerb des Grundstückes in KG Hötting (Skateboardplatz
nahe Flughafen) - Konditionen

Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):

Genehmigung der Tagesordnung
in

Bgm. Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der Fall.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der Verweisung vorstehend angeführter
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.

Die Tagesordnung wird genehmigt.
GR-Sitzung 24.04.2014