Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 04-Protokoll_24_04_2014_gsw.pdf
- S.43
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Sie wurden vorgelegt, von der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, geprüft und für in Ordnung befunden.
Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Bildung und Gesellschaft, bei Stimmenthaltung
von GR Mag. Jahn und GRin DIin Sprenger,
einstimmig angenommen.
Beschluss (einstimmig):
GRin DIin Sprenger: Ich möchte für die
Fraktion der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP),
mit Ausnahme von GR Mag. Kogler,
Stimmenthaltung anmelden. Wir haben das
in der Pause kurz besprochen.
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
08.04.2014 wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen vom 08.04.2014
wird unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GRin Keuschnigg referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 19.03.2014:
24.
Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 19.03.2014:
25.
25.2
Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Kinderund Jugendförderung"
Aranea Mädchenzentrum, Jahressubvention
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert den
Subventionsantrag des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 19.03.2014,
dem Verein Aranea Mädchenzentrum eine
Jahressubvention in der Höhe von
€ 20.000,-- zu genehmigen.
GR-Sitzung 24.04.2014
Es ist im Ausschuss für Bildung und Gesellschaft darüber diskutiert worden. Anscheinend wurde vom Verein Aranea vermittelt,
dass sie einen Mietvertrag haben, aus dem
sie nicht herauskommen. Nach der Vorlage
des Mietvertrags hat sich aber herausgestellt, dass das nicht den Tatsachen entspricht.
Es ist ein gängiger Mietvertrag mit beidseitigem Kündigungsrecht. Die Kündigungsfrist
beträgt drei Monate.
Es ist nun so, dass diese Einrichtung von
den Mädchen sehr dürftig angenommen
wird. Zum Teil sind hier nur zwei Personen.
Es wurde daher ersucht, mit den Zuständigen ein Gespräch zu führen. Es kann so
nicht weitergehen. Das Land Tirol verweigert auch die entsprechende Unterstützung,
da es mehr oder weniger eine Exklusivbetreuung ist.
Da muss man sich wirklich etwas anderes
überlegen, denn so ist das zweifelsfrei zu
teuer.
Wir würden das gerne auf einen späteren
Zeitpunkt vertagen. Das ist aber anscheinend nicht gewünscht. Deshalb werden wir
uns der Stimme enthalten. Wir ersuchen
dringend, dass man da ein Licht in dieses
Dunkel bringt.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Ich kann dem nur
teilweise zustimmen, was GRin DIin Sprenger gesagt hat.
Es stimmt, dass es im Ausschuss für Bildung und Gesellschaft eine Diskussion gegeben hat. Wir sind schon seit längerem
gemeinsam mit den Landesrätinnen
Dr.in Bauer und Dr.in Palfrader dabei, ein
mögliches Format für den Verein zu finden.
Das Land Tirol und wir haben die Subvention im Vergleich zum letzten Jahr fast halbiert.