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15.

V-KU-05830/2020
Musikschule der Stadt Innsbruck,
Schulgeldvorschreibung im Sommersemester 2020

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.05.2020:
Bei der Schulgeldvorschreibung für das
Sommersemester 2020 wird aufgrund der
COVID-19-Krise das Schulgeld für die Musikschule wie in der Beilage angeführt reduziert eingehoben.
16.

Schaffung neuer Kindergartenplätze für das Kindergartenjahr 2020/2021, Zwischenbericht

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 13.05.2020:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck nimmt den vorliegenden Zwischenbericht zur Schaffung neuer Kindergartenplätze für das Kindergartenjahr 2020/2021 zur Kenntnis.
in

a

StR Mag. Mayr: Die Stadt Innsbruck ist
eine sehr stark wachsende Stadt. Wir bereiten uns vor und haben für den Kindergarten
viele Anmeldungen für den Herbst. Wir bemerken, dass in vielen Bereichen Platzmangel vorhanden ist. Es besteht deutlich mehr
Nachfrage, als Plätze vorhanden sind.
Wir haben Ende Februar so schnell wie
möglich versucht, bestehende Räumlichkeiten in Schulen zu prüfen, ob man dort weitere Kindergartengruppen einrichten kann.
Es wurden mehrere Standorte in den Stadtteilen geprüft. Das betraf Wilten und den
Kindergarten Wilten-West, Pradl-Ost bzw.
die Siegmairschule, Kranebitten und die
Volksschule Saggen - Daniel Sailer.
Wir sehen nämlich, dass dort, wo vor einigen Jahren intensiv gebaut wurde - sozialer
Wohnbau aber auch privat finanzierter - natürlich mehr Bedarf vorhanden ist. Für Kranebitten wurde z. B. auf dringenden
Wunsch der Kranebitter Bevölkerung hin
auch eine Containerlösung geprüft. Das
wäre nur etwas Temporäres und ist etwas
nicht Ideales. Wir haben uns das angesehen und die Innsbrucker Immobilien GmbH
& Co KG (IIG) beauftragt, das zu prüfen.
Leider gab es eine negative Stellungnahme.
Eigentlich wurde dort ein wunderschöner
GR-Sitzung 20.05.2020

Kindergarten - fünf-Sterne-Architektur - errichtet, der aber leider von Anfang an eine
Schuhnummer zu klein war. Man hätte dort
von Anfang an drei Gruppen gebraucht. Die
Prüfungen laufen nun jeden Tag, damit wir
keine Zeit verlieren, um die Plätze rechtzeitig mit Kindergartenjahresbeginn im Herbst
bereitstellen zu können.
Die anderen Projekte wurden positiv geprüft
und es können zusätzliche Gruppen geschaffen werden. Bei der Volksschule Saggen für den Kindergarten Dreiheiligen, bei
Pradl Ost - Siegmair werden 20 neue Plätze
entstehen und gerade jetzt, während dieser
Gemeinderat läuft, wird für Wilten-West, wo
die Stellungnahme auch negativ war, eine
Alternative angesehen. Dort wird ein Geschäftslokal der IIG frei, das schräg gegenüber des Kindergartens liegt.
Die MitarbeiterInnen der IIG waren gemeinsam mit MitarbeiterInnen des Landes Tirol
vor Ort, um zu schauen, ob noch eine zusätzliche Gruppe eingerichtet werden kann.
Das wäre sehr wichtig.
Die Coronakrise hat einige Baumaßnahmen
verzögert und deshalb zählt nun jeder Tag.
Ich bin froh, dass wir heute die Möglichkeit
haben, das zu beschließen.
Manche fragen sich sicherlich, warum in
manchen Stadtteilen Plätze fehlen und man
solche Dinge nicht frühzeitiger planen oder
die Statistik miteinfließen lassen könnte.
Müsste es nicht ein Zusammenspiel zwischen der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, und den
von uns besiedelten Bauprojekten, der Kinderbetreuung und dem Schulbereich geben? Ja, diese Zusammenarbeit gibt es. Es
gibt auch einen Bericht der Arbeitsgruppe
Raumbedarf, der über den ganzen Stadtbereich eine Analyse beinhaltet, warum es zu
diesen Situationen gekommen ist und vor
allem, welche Lehren daraus zu ziehen
sind, damit das in Zukunft vermieden werden kann.
Der Bericht erschien bereits, hat es aber für
diese Woche leider nicht auf die Tagesordnung des Gemeinderates und des Stadtsenates geschafft. Er wurde fristgerecht eingebracht und ich hoffe, dass er im nächsten
Monat die Grundlage für Diskussionen bietet, damit langfristig geplant und umgesetzt