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GR Mayer: Auch ich möchte mich dem anschließen, was GRin Heisz und StRin
Mag.a Oppitz-Plörer gesagt haben. Ich habe
gelernt, dass es unterschiedliche Meinungen gibt. Das Kriterium für eine Förderung
eines Vereines kann aber nicht nur sein,
was dieser Verein denkt oder was auf der
Homepage steht, sondern auch, was dieser
Verein leistet.
Hier muss es unbestritten sein, dass dieser
Verein in der Stadt Innsbruck Großes leistet. Das sollte ein Kriterium für eine Förderung sein und nicht, ob er aus verschiedenen Sichtweisen betrachtet tolerant ist oder
nicht.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Ich möchte
noch zwei Sachen festhalten. Zum einen
finde ich nicht, dass es eine Meinung ist,
Menschen das Recht abzusprechen, eine
Familie zu gründen. Wir haben zum Glück
eine klare Rechtsprechung, die sagt, dass
es die Ehe für alle gibt. Beim Stimmverhalten der GRÜNEN ist klar geworden, dass
wir uns das nicht einfach gemacht haben
und einfach Ja oder Nein gesagt haben. Wir
haben uns diese Sache im Ganzen angesehen.
Natürlich gibt es positive Sachen, die hervorzuheben sind. Der Familienverband
kämpft auch auf Bundesebene dafür, dass
Kinderbetreuungseinrichtungen weiter und
höher gefördert werden.
Eine GRÜNE ist im Vorstand. Jede/r kennt
die Einstellung von Landesrätin Dr.in Baur
zum Thema Frauenrechte und Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Ehen. Es
ist ein Hauch von Modernisierung vorhanden. Wir haben uns schwergetan, nicht absolut dafür oder dagegen zu sein. Das sieht
man auch an unserem Stimmverhalten.
GR Lechleitner: Es kommt ein wenig so
herüber, dass wir gegen die katholische Kirche hetzen. Wir erkennen deren Arbeit in
vielen Bereichen sehr wertschätzend an
und fördern das auch in den verschiedensten Ausschüssen. Persönlich kenne ich
viele Leute, die dort tätig sind, die gerade in
den Gemeinden am Land, aber auch in der
Stadt hervorragende Arbeit leisten.
Bei allen Untiefen, die es hier im großen
Geflecht gibt, möchte ich keine Pauschalisierung haben, dass die katholische Kirche
entgegen unserer Interessen ihre Arbeit
GR-Sitzung 20.05.2020

macht. Ganz im Gegenteil. Es gibt viele Einzelpersonen und auch Gruppen, die hervorragende Arbeit leisten, aber bei dieser Organisation, die sich explizit gegen eine Familienstruktur, gegen Einzelpersonen oder
was auch immer ausspricht, muss auch erlaubt sein, dagegen zu stimmen.
Gerade das Wort Toleranz sollte beidseitig
sein. Es ist eine klar intolerante Haltung, die
dieser Verein zeigt. Deshalb muss es auch
toleriert werden, dass wir dagegen etwas
sagen.
StRin Mag.a Mayr: Ich möchte alle daran erinnern, dass der Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität heißt. Im Jänner
wurde sogar ein Sonderausschuss abgehalten und es wurde genau auf die katholischen Förderungen hingesehen. Das sind
Amtsvorschläge mit guter Tradition, wo es
in den letzten Jahren keine Erhöhung gab.
Zu diesem Thema gab es keine Diskussion.
Ich habe extra eine Liste ausgegeben, in
der diese Förderungen aufscheinen, da ich
selbst Diskussionsbedarf sehe und ihn mir
auch gewünscht habe. Der Ausschuss ist
ein vorberatendes Gremium, aber meistens
sagt niemand etwas dazu. GR Onay, Du
warst zum letzten Ausschuss, bei dem dieser Punkt auch behandelt wurde, vorangemeldet. Wir wissen das deswegen, weil wir
die Plätze wegen Corona Auflage abzählen
mussten. Du bist nicht gekommen, obwohl
Du das erste Mal … (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: Bitte keine Zwischenrufe mehr!
StRin Mag.a Mayr: Der Nachteil ist, dass
man die Zwischenrufe auch im Livestream
nicht hört.
GR Onay, als Zuhörer im Ausschuss ohne
Stimmrecht, bitte schickt uns das, wenn Ihr
es auf Homepages seht und Diskussionsbedarf ortet. Das kann auch im Ausschuss beraten und diskutiert werden. Ihr kennt die
Haltung der SPÖ, wenn es z. B. um Abtreibungsverbote geht - "Aktion Leben". Da
stimmen wir immer dagegen und die GRÜNEN enthalten sich.
Da gibt es Unterschiede und solche Themen gehören diskutiert. Ich freue mich darauf. Diversität gehört diskutiert und gelebt.
Wir können gerne noch einmal im nächsten
Jahr zu solchen Themen einen Sonderausschuss abhalten. Gehen wir diesen Sachen
auf den Grund und diskutieren wir! Es wird