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krippe gebaut. Bei den zwei größeren Baukörpern mit je 51 und 41 Wohnungen mit
Tiefgaragen gibt es keinen öffentlichen
Mehrwert.
"Die süßesten Früchte" bekommen daher
immer nur die Großen. Alle Fraktionen haben diesem Beschluss zugestimmt, obwohl
im Koalitionsabkommen ganz klar geregelt
ist, dass solche Projekte nicht mehr verwirklicht werden sollen. Nicht einmal das Minimum an öffentlichem Mehrwert wurde bei
diesem Projekt herausgeholt.
Das ist genau so ein Beispiel, bei dem sich
die Regierung selbst nicht ernst nimmt.
Ständig wurde im Wahlkampf der geförderte
Wohnbau gefordert, dieser sogar in den Koalitionsverhandlungen festgeschrieben, aber
bei der Verwirklichung der Projekte widerspricht man sich.
Die Haltung der Baulobby-Parteien, der
Volkspartei (ÖVP) oder "Für Innsbruck" (FI)
kann ich verstehen. Allerdings nicht bei jenen Fraktionen, die immer leistbares Wohnen fordern. Daher werden wir als Alternative Liste (ALI) gegen dieses Projekt stimmen. Wir stehen hinter bezahlbarem Wohnraum.
GRin Duftner: Das muss ein kleines Missverständnis sein, GR Onay. Ich habe Dich
auch schon sehr lange nicht mehr bei den
Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte gesehen.
Wärst Du bei der Sitzung anwesend gewesen, würdest Du jetzt Bescheid wissen. Das
ist eine jener Flächen, bei der wir darum gekämpft haben, dass eine Vorbehaltsfläche
für den geförderten Wohnraum entsteht. Wir
befassen uns schon seit der letzten Funktionsperiode mit diesem Projekt. Die GRÜNEN wollten bis zu 75 % geförderten Wohnbau auf der Fläche errichten.

Das jetzt vorliegende Projekt wurde lange
verhandelt und mehrfach im Innsbrucker
Gestaltungsbeirat (IGB) behandelt. Aus unserer Sicht kann es jetzt beschlossen werden. Daher stimmen wir dem Projekt auch
zu.
GR Onay, vielleicht sehen wir uns auch wieder einmal im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte, dann können
wir darüber nochmals debattieren. Dort können wir auch alle Einzelfragen erschöpfend
diskutieren, damit Du Dich bei den Projekten besser auskennst.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: GR Onay, ich bitte Dich schon sachlich zu argumentieren und Dir die Projekte
genau anzusehen. Es ist ein Unterschied,
ob wir von einer landwirtschaftlichen Fläche
oder von einem landwirtschaftlichen Mischgebiet, das bereits als Bauland gewidmet
ist, sprechen. Wir haben uns bei Neuwidmungen zu der 50 : 30 : 20-Regelung im Arbeitsübereinkommen bekannt.
Diese Fläche wird zwar landwirtschaftlich
genutzt, ist aber als Mischgebiet gewidmet.
Daher bitte ich Dich, GR Onay, sachlich zu
bleiben, die Dinge genau zu hinterfragen
und erst anschließend zu argumentieren.
Ich bitte nicht Äpfel mit Birnen zu vergleichen.
GR Kurz: Ich muss GR Onay mit einem
kleinen Unterschied recht geben. Wir fordern das leistbare Wohnen. Dies muss aber
Hand in Hand mit einer neuen, unserer Meinung nach viel geeigneteren Wohnungsvergabe gehen. Leistbares Wohnen, wie es
derzeit ermöglicht wird, ist nicht in unserem
Sinne. Das ist unsere politische Überzeugung.

Bedauerlicherweise, obwohl wir lange dafür
gekämpft haben, gab es in diesem Haus
keine Mehrheit für die Vorbehaltsflächen.
Ich möchte die Debatten dazu nicht mehr
wiederholen. Daher ist das Konzept gefallen. Das heißt, dass derzeit kein größerer
öffentlicher Mehrwert erreicht werden kann.

GR Onay hat recht, jene Parteien, die immer leistbares Wohnen fordern, tun nichts
dafür. Dreist finde ich von den GRÜNEN,
dass sie uns die nächsten 100 Jahre vorwerfen, dass wir gegen die Vorbehaltsflächen waren. Daher sind keine Verhandlungen hinsichtlich dem öffentlichen Mehrwert
notwendig. Ist das die Ausrede für die
nächsten Jahre?

Auf der gleichen Fläche waren wir schon mit
zwei Klagen konfrontiert, denen beiden
Recht gegeben wurde. Zwei Schwestern
wollten einen Wohnbau realisieren und haben dies nun auch gemacht.

Ich habe schon einmal das Beispiel gebracht, dass wir uns als Stadt wie der Junge
verhalten, der mit einem Goldtopf aus dem
Haus geht und mit ein paar Murmeln oder
auch Zauberbohnen wieder zurückkommt.

GR-Sitzung 20.05.2020