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GemeinderätInnen wurden gewertet, insofern, dass GRin Mag.a Seidl - das war zwar
für sie höflich - bescheinigt wurde, dass sie
den einzig relevanten Beitrag zur Debatte
gebracht hat.
Wenn wir sonst die Bewertung so genau
auslegen, wie sich jemand artikuliert, finde
ich das schon sehr bedenklich und der
Würde des Hauses nicht angemessen.
GR Kurz: Zur Geschäftsordnung! Herr Bürgermeister, Sie haben GR Appler gesagt,
dass er Worte zurücknehmen muss, nur
weil er argumentiert hat, dass er die Worte
von GR Lukovic, BA MA nicht interpretieren
möchte. GR Lukovic, BA MA hat aber dem
gesamten Haus vorgeworfen, wenn wir seinen Antrag nicht unterstützen, dass Menschen in Zukunft sterben. Ist noch mehr notwendig? Wenn wir jetzt nicht handeln, sind
wir Mittäter, das hat er ausgeführt.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Damit wir die Passage verifizieren können, frage ich bei den SchriftdolmetscherInnen nach. Wie lautet die Passage,
die zu so großer Aufregung führt? Meiner
Meinung nach ist es diese Aufregung nicht
wert. Daher ersuche ich um eine Unterbrechung der Sitzung. Anschließend fahren wir
mit den Wortmeldungen zur Geschäftsordnung fort.
StRin Mag.a Mayr: Zur Geschäftsordnung!
Meldungen zur Geschäftsordnung sind unmittelbar zu behandeln. Es reißen hier Sitten ein! (Beifall)
Die letzte Pause wurde beantragt, damit
sich die GRÜNEN beraten konnten, obwohl
man dazu zuvor den Klubobleuterat befragen muss. Die Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) ist kein Zirkusregulativ.
Bgm. Willi: Das ist kein Zirkus!
StRin Mag.a Mayr: Wenn wir uns nicht daranhalten, dann haben wir genau diese Situation. Das ist der Würde dieses Hauses und dabei sind wir heute im Congress Innsbruck und nicht im Plenarsaal des Rathauses Innsbruck - nicht gerecht.
Bgm. Willi: Ich bin hier für die Sitzungsführung verantwortlich. Seit fünf oder sechs
Wortmeldungen merke ich, dass sich die
GR-Sitzung 20.05.2020

Stimmung über eine gesagte Passage
hochschaukelt. Auf Grund der Wortmeldung
von GR Lukovic, BA MA gibt es einen Dissens, wie der Wortlaut seiner Wortemeldung genau war. Damit sich die Atmosphäre nicht noch weiter aufheizt, möchte
ich genau wissen, wie die Passage gelautet
hat. Diese verlese ich dann. Anschließend
fahre ich in der Beurteilung fort, ob ein Ordnungsruf erfolgen muss oder nicht.
Das ist meine Verantwortung für die Sitzungsführung, die ich jetzt wahrnehme.
Bgm. Willi unterbricht um 20:40 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen um
20:50 Uhr nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wieder fort.
Bgm. Willi: Ich lese jetzt die Passage vor,
die wir dank unserer SchriftdolmetscherInnen vorliegen haben.
GR Lukovic, BA MA hat gesagt:
"Der Beitrag von GRin Mag.a Seidl war für
mich am ehesten nachvollziehbar. Dieser
Antrag stellt eine politische Haltung dar. Wir
sind hier, um politische Entscheidungen zu
treffen und politische Haltung zu zeigen.
Dafür wurden wir gewählt. Das haben sich
unsere WählerInnen von uns erwartet.
Wenn wir als GemeinderätInnen keine politischen Entscheidungen treffen sollen, frage
ich mich, warum Ihr alle hier sitzt, wenn Ihr
keine politischen Debatten führen wollt.
(Alle reden durcheinander).
Wenn wir darüber diskutieren, welche politischen Debatten wir führen wollen und Ihr
das nicht wollt, müsst Ihr Euch das gefallen
lassen."
So lautet die Mitschrift. Jetzt bitte ich alle,
die sich nun zur Geschäftsordnung melden,
mir mitzuteilen, warum ich einen Ordnungsruf erteilen soll.
GRin Heisz: Zur Geschäftsordnung! Ursprünglich wollte ich mit meiner Wortmeldung zur Geschäftsordnung GR Mag. Plach
unterstützen und weitere Zitate anführen,
die meiner Meinung nach absolut für Ordnungsrufe prädestiniert sind. Diesem Haus
wurde in der ersten Wortmeldung von
GR Lukovic, BA MA Perversion vorgeworfen.