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Ich denke, dass es absolut einen Ordnungsruf verdient, wenn ein Kollege von 40 - nicht
allen 39 anderen, da man die Mitglieder der
GRÜNEN abziehen muss - den restlichen
bescheinigt, worüber sie zu debattieren haben. Wenn das die Mitglieder nicht wollen,
wird ihnen jede politische Kompetenz und
jeder Auftrag abgesprochen. Solche Aussagen haben tatsächlich mit der Würde des
Hauses nichts zu tun. Ich lasse mir von keinem Kollegen gleich welcher Partei absprechen, dass ich hier einen politischen Auftrag
erfülle. Ich gehe davon aus, dass das für 39
andere KollegInnen im Hause auch gilt.
GR Onay: Zur Geschäftsordnung! Ich fühle
mich nicht in der Position zu beurteilen, ob
die Wortmeldung richtig oder falsch war. Ich
sehe die Sache anders, denn ich habe zuerst verfolgt, Herr Bürgermeister, wie Du mit
der Wortmeldung umgegangen bist.
GR Appler hat ausgeführt, dass GR Lukovic, BA MA eine Show abzieht. Du hast gesagt, dass das eine Beleidigung ist und daher hat GR Appler seine Wortmeldung zurückziehen müssen. Er hätte sonst dafür einen Ordnungsruf erhalten.
Ich habe mir beide Wortmeldungen von
GR Lukovic, BA MA angehört. Wenn der Inhalt seiner Wortmeldung keinen Ordnungsruf bekommt, dann muss ich sagen, Herr
Bürgermeister, dass Willkür von Deiner
Seite im Raum steht. Das darf es wirklich
nicht geben.
Wenn solche Wortmeldungen mit spitzen
Bemerkungen erlaubt sind, soll das für alle
gelten. Herr Bürgermeister, Du kannst Dich
nicht für Deine ParteikollegInnen einsetzen
und die anderen bei der kleinsten Spitze
verwarnen. Für mich ist die Aussage, dass
jemand eine Show abzieht, keine Beleidigung. Trotzdem hast Du diese Worte bei
GR Appler viel strenger bewertet.
GR Mag. Plach hat berechtigterweise ausgeführt, dass ein Ordnungsruf für GR Lukovic, BA MA verlangt wird. Das kann er machen. Für mich ist diese Aussage auch einen Ordnungsruf wert. Bgm. Willi, wenn Du
keinen solchen erteilen willst, dann stimmen
wir darüber ab, wie das die anderen Mitglieder des Hauses sehen. Wenn Du schon so
willkürlich handelst, dann können wir auch
so vorgehen.
Bgm. Willi: GR Onay, GR Appler hat von
mir keinen Ordnungsruf erhalten. Ich habe
GR-Sitzung 20.05.2020

nur gesagt, dass ich seinen Vorwurf relativ
intensiv finde. GR Appler hat dann freundlicherweise gesagt, dass er sich entschuldigt.
Ich frage mich wirklich, ob meine Aussagen
nicht im Rahmen der erlaubten politischen
Wertung sind? Manche merken nicht, dass
sie im Ton viel härter auftreten. Wenn
GR Lukovic, BA MA das Wort ergreift,
kommt sofort eine Aggression auf, die ich
nicht nachvollziehen kann. Bei Euch muss
nur ein Name fallen und dann regen sich
alle auf. Ich versuche immer alle fair zu behandeln.
GRin Ringler, BA: Ich habe mich zur tatsächlichen Berichtigung gemeldet, weil ich
darauf hinweisen möchte, dass die Textaufnahme des Gesprochenen ziemlich sicher
nicht wortwörtlich wiedergegeben wurde. Im
Redebeitrag von GR Lukovic, BA MA über
GRin Mag.a Seidl bin ich mir sicher, dass
das Wort relevant vorgekommen ist.
Wortwörtliche Aussagen können deutlich
mehr die Stimmung vermitteln als inhaltiche
Zusammenfassungen.
GR Lukovic, BA MA hat mich hinsichtlich
der Aussage aus einem E-Mail der Lüge bezichtigt. Ich habe gesagt, dass ich es falsch
finde, dass er ausführt, dass wir auf seine
Bestrebungen nicht geantwortet bzw. kein
Interesse gezeigt hätten. Von Anfang an
habe ich unsere Haltung dazu klar dargelegt
und heute auch kundgetan.
GR Lukovic, BA MA kann seine Aussage
gerne zurücknehmen, ansonsten würde ich
bitten, das E-Mail zitieren zu dürfen.
GR Lukovic, BA MA: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich habe gesagt, dass die Darstellung nicht der Wahrheit entspricht. Damit
wollte ich nicht implizieren, dass Du gelogen
hast. Das tut mir leid und ich nehme diese
Aussage gerne zurück, wenn das so aufgefasst wird. Nie habe ich gesagt, dass jemand gelogen hat.
Zudem gebe ich zu bedenken, wenn hier
rassistische Beleidigungen oder solche gegen Personen fallen, dann interessiert Euch
das fast nie, aber, wenn ich das Wort ergreife, reagieren viele allergisch. Daher bitte
ich bei solchen Dingen nicht mit zweierlei
Maß zu messen.
GR Depaoli: Herr Bürgermeister ich muss
Dir einmal recht geben, denn Du hast zuvor