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18.2

IV 3496/2019
Förderung in der Schutzzone 2 Mariahilf-Hötting-St. Nikolaus

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 24.04.2019:
Die Stadt Innsbruck unterstützt
hinsichtlich Umbau, Dachgeschoßausbau und der Sanierung des Gebäudes in der
mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von
€ 15.980,--.

20.

Maglbk/27384/SU-FW/2
Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck-Stadt, Sondersubvention
zur Unterstützung diverser Projekte im Jahr 2019

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 10.04.2019:
Die Landeshauptstadt Innsbruck unterstützt
den Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck
Stadt im Jahr 2019 mit einer Sondersubvention in Höhe von € 15.200,--.

Maglbk/26340/SU-WT/12

Aus dieser Unterstützung sollen diverse
Projekte für alle zehn Freiwilligen Feuerwehreinheiten des Bezirks finanziert werden. Die Entscheidung darüber hat der Bezirksfeuerwehrverband zu treffen und entsprechende Nachweise zu erbringen.

Innsbrucker Innenstadt GmbH,
Subvention für die Organisation
und Durchführung diverser Marketingaktivitäten zur Aufwertung
und Attraktivierung des Einzelhandelsstandortes Innenstadt

Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/757200163000, Freiwillige Feuerwehren.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird mit den weiteren Veranlassungen zur Abwicklung der
Subvention beauftragt.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Mag.a Lutz, gegen ALI):

GR Lassenberger: Wir stellen folgenden
Abänderungsantrag:

Antrag des Stadtsenates vom 10.04.2019:

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadt Innsbruck gewährt der Innsbrucker Innenstadt GmbH, vertreten durch den
GF Thomas Hudovernik, für die Organisation und Durchführung diverser Marketingaktivitäten zur Aufwertung und Attraktivierung des Einzelhandelsstandortes Innenstadt, eine Förderung in Höhe von
€ 70.000,--.

Die Landeshauptstadt Innsbruck unterstützt
den Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck
Stadt im Jahr 2019 mit einer Sondersubvention in Höhe von € 19.000,--.

Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
19.

Die Bedeckung für diese Subvention ist aus
Vp. 1/780100-755100, Transferzahlung UN,
gegeben.
Bgm. Willi: Zur Erinnerung, diese GmbH
übernimmt die Abwicklung der gelben Innenstadtkarte. Durch die höheren Beiträge
sowohl der Innenstadtkaufleute als auch der
TiefgaragenbetreiberInnen wurde es möglich, dass der städtische Beitrag reduziert
werden konnte. Das ist der Beitrag der
Stadt Innsbruck an die Innsbrucker Innenstadt GmbH für Abwicklung bzw. Ausgabe
dieser Karte.

GR-Sitzung 25.04.2019

Aus dieser Unterstützung sollen diverse
Projekte für alle zehn Freiwilligen Feuerwehreinheiten des Bezirks finanziert werden. Die Entscheidung darüber hat der Bezirksfeuerwehrverband zu treffen und entsprechende Nachweise zu erbringen.
Die Bedeckung erfolgt aus der Finanzposition Vp. 1/757200-163000 - Freiwillige Feuerwehren.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung wird mit den weiteren Veranlassungen zur Abwicklung der
Subvention beauftragt.
Lassenberger, Dengg, Kurz und Gregoire,
alle eigenhändig