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einem breiten Rahmen wieder diskutiert.
Das war uns wichtig und da sind wir auch
auf einen "grünen Nenner" gekommen. (Gelächter)
Man kann es auch "blauer Nenner" bezeichnen, wenn Euch das lieber ist. Das liegt in
Eurer Vorstellungskraft. Wir lassen uns vieles, aber sicher nicht die Rolle der Opposition absprechen, denn das ist schon so seit
Jahrzehnten und wird es auch noch länger
bleiben. Sofern sich die Verhältnisse in der
Stadt Innsbruck nicht ändern.
Allerdings nicht in dieser Thematik, sondern
warum wir ständig beim Diskutieren sind.
Wir haben die Entscheidung als Klub mitgetragen, die heutigen Ereignisse veranlassen
einige von uns zur Stimmenthaltung bei diesem Punkt.
Eines sollte man nicht vergessen, dass der
Ball jetzt am Land Tirol liegt. Es wird noch
einiges passieren, so nach dem Motto Ober
sticht Unter und nicht umgekehrt. Ich persönlich melde meine Stimmenthaltung an.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Zu den Punkten, zu denen
GR Kurz Klarstellung will, möchte ich auch
etwas berichtigen. Du hast davon geredet,
dass in den Stadtteilausschüssen die freiheitlichen Werte nicht mitgetragen werden.
Ich bin der Meinung, dass man die freiheitlichen Werte in den Donnerstags-Demonstrationen gegen das, was die Bundesregierung
aktuell macht, finden kann, falls man sie
sucht.
Dort werden die freiheitlichen Werte hochgehalten, im Demokratie- sowie Sozialabbau und den ständig wiederholten Einzelfällen, wie auch in den Stadtteilausschüssen.
Wenn Ihr der Bevölkerung die freiheitlichen
Werte absprecht, spricht das nicht gerade
für Euch.
GR Mag. Fritz hat gesagt, dass in der Geschäftsstelle für BürgerInnenbeteiligung so
viel gemacht wird. Mittlerweile gibt es Erfahrungen, wie man mit BürgerInnenbeteiligungseinrichtungen umgeht. Diese Geschäftsstelle gibt es ja nicht seit gestern
oder heute, dies ist direkt beim Bürgermeister angesiedelt.

GR-Sitzung 25.04.2019

Wäre es Euch wirklich so wichtig gewesen
und hätte man die Aufgabe der Geschäftsstelle für Bürgerinnenbeteiligung so wichtig
genommen, wie es ihnen eigentlich zustünde, wäre von dieser eine Stellungnahme gekommen, bevor der Beschluss gefasst wird. Jede/r MitarbeiterIn eines BürgerInnenbeteiligungsbüros, jede/r Experte/in in
Prozessentwicklung, Dorfentwicklung,
Agenda 21 Prozess, usw. hätte dieser
Stadtregierung empfohlen, diesen "Sack"
nicht zuzumachen.
Zeigt mir bitte jemanden der sagt, dass das
ein tolles Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) zum Mitgestalten ist, jemanden der sich auskennt und sagt, dass
das gut für die BürgerInnenbeteiligung ist.
Ihr werdet keinen finden und deshalb
zweifle ich an dieser Aussage, für mich ist
sie nicht glaubwürdig.
GR Mag. Fritz, ich schätze Dich und Dein
Fachwissen, das weißt Du. Du hast Dich in
einem Satz entschuldigt, dass die Mitglieder
der Stadtteilausschüsse nicht über deren
Auflösung informiert worden sind. GR
Mag. Krackl hat daraufhin in einem Zwischenruf gleich "nein" gesagt. GR
Mag. Fritz, erkläre mir jetzt, von welchem
"wir" du eigentlich redest. Du sprichst von
Dir und nicht von einem Klub oder der Regierung. Deshalb finde ich es wichtig, wenn
man über ein "wir" debattiert und der Bevölkerung etwas in Aussicht stellt, dass das
Hand und Fuß hat. Es zehrt extrem an der
Glaubwürdigkeit, wenn jede/r etwas Anderes sagt.
Bgm. Willi hat eingangs gesagt, dass BürgerInnenbeteiligung bei GR Depaoli bedeuten würde, dass es mehr Autos gibt. Mit der
Sichtweise, dass nur die repräsentative Demokratie ein Alleinstellungsmerkmal von
BürgerInnenbeteiligung hat, haben wir ein
paar Jahrzehnte der BürgerInnenbeteiligungsentwicklung verschlafen.
Das ist nicht BürgerInnenbeteiligung. Die
gleiche Aussage kam immer von AltGR Grünbacher, der in der letzten Periode
einer der glühendsten Bekämpfer der BürgerInnenbeteiligung war. Er sah sie als Bedrohung für die Stadtteilorganisationen der
SPÖ. Dass diese Aussage jetzt wiederkommt, ist ein Wahnsinn.