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derartige Städtepartnerschaft wäre ebenso
überlegenswert
Dann gab es letztes Jahr noch den Vorschlag eine Städtepartnerschaft mit der
Stadt Verona einzugehen. Dieser Antrag
wurde an den Stadtsenat zur selbständigen
Erledigung zugewiesen. Diese Dinge müssen immer im Kontext betrachtet werden.
Die politische Ausrichtung von Städten ist
mir ehrlich gesagt egal. Das muss ich offen
sagen, weil politische Verhältnisse sich ändern können.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz, gegen GERECHT, StRin Dengg,
StR Federspiel, GR Klaus, GR Lassenberger, GR Schmidt und GRin Trinkl, 7 Stimmen):
Der von GR Lukovic, BA und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 28.03.2019 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.16 GfGR/75/2019
Maßnahmenpaket Tauben
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
GRin Dr.in Krammer-Stark: Es ist kein Zufall, dass gerade dieser Antrag der erste Antrag dieser Periode ist, der von allen Parteien unterstützt wird. Ihr alle kennt den Inhalt und habt ihn alle unterschrieben. Der
Antrag stammt von der Arbeitsgruppe Tierschutz, die Bgm.-Stellv. Gruber sehr intensiv betreibt.
Wir wollen, dass es den "Stadttauben" gut
geht und sprechen uns für ein Fütterungsverbot aus. Der Taubenbestand der Stadt
Innsbruck soll erhoben werden. Es sollen
entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, damit es uns sowie den Tauben gut
geht.
Ich ersuche, um
Annahme des Antrages.
StR Federspiel: Ich spreche mich für diesen Antrag aus, weil es ein alter Antrag von
mir ist, den ich vor 20 Jahren gestellt habe.

GR-Sitzung 25.04.2019

GRin Dr.in Krammer-Stark: GR Bielowski
hat diesen Antrag ausformuliert und ausgeführt. Deine Aussage StR Federspiel kann
ich so nicht stehen lassen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
39.17 GfGR/76/2019
Dreiheiligenstraße, Gehsteigverbreiterung im Bereich des Zentrums für Jugendarbeit z6 (Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer)
GR Mag. Krackl: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Kurz, gegen FPÖ, FRITZ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der von Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 28.03.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.18 GfGR/77/2019
Faschingsdienstag, Organisation
einer städtischen Veranstaltung
(Bgm.-Stellv. Gruber)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
StRin Dengg: Diese Stadtregierung hat die
stärkste Oppositionspartei FPÖ gebraucht,
damit sie "faschingsmäßig" wieder in die
Gänge kommt. Also wer hat es erfunden?
(Bgm.-Stellv. Gruber: Die FPÖ.)
(GR Mag. Fritz: Ihr seid eine tolle Faschingspartei.)
(GR Lassenberger: Zumindest haben wir etwas zu lachen.)