Gesamter Text dieser Seite:
Antwort:

nein

Frage 18:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Es ist möglich, dass aufgrund des Datenschutzes oder der Amtsverschwiegenheit Unterlagen von Arbeitsgruppen nicht öffentlich sind bzw. nicht zugänglich gemacht werden können.

Frage 19:

Über welche Stelle, welches Büro werden die Teilnehmerlnnen der Arbeitskreise,
Arbeitsgruppen etc. zu den jeweiligen Sitzungen eingeladen bzw. wie erfolgt die
Einladung?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Frage 20:

Werden bei jeder Sitzung der jeweiligen Arbeitskreise bzw. Arbeitsgruppen etc.
Niederschriften angefertigt?

Antwort:

In der Regel werden nach Bedarf Protokolle angefertigt.

Frage 21:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 20.

Frage 22:

Wenn ja, von wem?

Antwort:

Die Protokollierung wird durch den/die jeweilige/n Vorsitzende/n durchgeführt bzw. veranlasst.

Frage 23:

Wenn ja, liegen diese Niederschriften für alle demokratisch gewählten GemeinderätInnen auf?

Antwort:

nein

Frage 24:

Wenn ja, wo liegen diese Niederschriften auf?

Antwort:

entfällt

Frage 25:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Es handelt sich um nicht öffentliche Sitzungen, die dem Datenschutz und
dem Amtsgeheimnis unterliegen.

Seite 5 von 7