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Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, GR
Mag. Fritz, GR Univ.-Prof. Dr. Kienpointner
und StRin Mag.a Schwarzl, 4 Stimmen):
Der Antrag auf Sitzungsunterbrechung wird
abgelehnt.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Zur Geschäftsordnung! Zwei von drei
Vorsitzenden haben sich ebenfalls von ihren
Sitzen erhoben und empfinden, dass eine
Wiederholung des Totengedenkens angebracht wäre. Ich glaube, das ist nicht zu viel
verlangt. Deshalb ersuche ich Dich dringend, das zu wiederholen.
Bgm. Willi unterbricht um 14:15 Uhr die Sitzung, um sich mit den Klubobleuten über
das weitere Vorgehen zu beraten. Nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit werden
die Beratungen um 14:20 Uhr wieder fortgesetzt.

31.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2023

31.1

IV 00312/2023
Maglbk/54797/BA-KR-NK/1
Allgemeine Sicherheit, Fahrzeuge

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Für Allgemeine Sicherheit, Fahrzeuge, wird
eine über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von € 80.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.
32.

Bgm. Willi: Diese Diskussion sowie die Reflexion über das Totengedenken hat ergeben, dass ich - und das bitte ich auch zu
respektieren - in Konzentration auf den
Text, den ich sehr würdevoll verlesen wollte,
nicht alles wahrgenommen habe, was im
Saal vorgefallen ist.
GemeinderätInnen, die weiter hinten im
Saal sitzen, haben andere Geräusche wahrgenommen als ich. Indem sich alle Fraktionen eine erneute Verlesung der Totengedenken wünschen, komme ich diesem Anliegen nun nach.
Ich bitte alle, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu
einer Trauerminute von ihren Sitzen und die
Totengedenken werden noch einmal von
Herrn Bürgermeister verlesen.)
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 15.05.2023:

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023 - Antiteuerungspaket

Der Akt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
33.

Subventionsansuchen

33.2

Maglbk/41758/SUB-FV/6/2
Verein Alpenzoo Innsbruck-Tirol,
Unterstützung des laufenden Betriebes

GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 15.05.2023,
dem Verein Alpenzoo Innsbruck-Tirol eine
Subvention in Höhe von € 115.000,-- zu genehmigen.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich darf wie im
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen auch im Gemeinderat meine
Stimmenthaltung sowie die von StRin
Mag.a Schwarzl und GRin Bex, BSc anmelden.
Die Kontrollberichte zum Verein Alpenzoo
Innsbruck-Tirol sind recht eindeutig. Wir
wissen zwar, dass man sich um eine gute
Lösung, den Empfehlungen des Kontrollausschusses nachzukommen, bemüht, aber
solange das noch nicht der Fall ist, sehen

GR-Sitzung 25.05.2023