Gesamter Text dieser Seite:
- 568 -

StRin Mag.a Schwarzl hat mir heute einen
schönen Tag beschert, als sie meinte, dass
sie sich mit StRin Mag.a Mayr und Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc nicht
auseinanderdividieren lassen würde. Wir
wissen also, wo die Reise hinführt, denn sie
will beim Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen nicht um Unterstützung bitten, sondern sie will prallgefüllte
Säcke, da die nächste Wahl schließlich und
endlich bald kommt.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich finde, dass
dieses Ungleichgewicht mit vorausschauendem Planen die wahre Problematik darstellt.
Insbesondere mit den Ressorts und Anträgen von StRin Mag.a Mayr haben wir im letzten und auch vorletzten Jahr nicht die besten Erfahrungen gemacht.
Es besteht der Wunsch, vorausschauend zu
planen und Gelder freizugeben, um am Jahresende krampfhaft nach Projekten zu suchen, in welche man das übriggebliebene
Geld investieren kann. Aufgrund dieser Vorfälle ist letztendlich aber das Vertrauen verloren gegangen, ob diese Punkte wirklich so
eine hohe Priorität haben.
Es wurde abgefragt, was gebraucht werden
könnte. Das Ganze geht so weit, dass Mittel
- gerade aus dem Bereich "Kultur" - für Vorschreibungen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) angesetzt wurden,
um zu schauen, ob das wirklich gebraucht
wird.
Ich möchte an dieser Stelle an die Diskussion erinnern, die wir letztens mit den GRÜNEN hatten, als GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan einen Antrag aus dem Bereich "Jugend" gestellt hat, wo auch Gelder
von einem nicht realisierten Projekt übriggeblieben sind.
Es ist nicht unsere Aufgabe, alle anzuschreiben und zu fragen, ob noch Gelder
gebraucht werden. Das ist auch nicht der
Zugang, den eine Mehrheit in diesem Haus
vertritt, und das müssen, zumindest ein Teil
der SPÖ und die GRÜNEN wohl zur Kenntnis nehmen. Erst Gelder zu reservieren und
freizugeben, um im Nachhinein zu schauen,
wie man das Geld loswerden kann, falls es
nicht gebraucht wird, ist das Basisproblem
GR-Sitzung 25.05.2023

und der Grund, warum das Vertrauen verloren geht.
Zur tatsächlichen Berichtigung bezüglich
StRin Mag.a Schwarzl: Meine MitarbeiterInnen haben an dieser Klausur nicht teilgenommen, da ich dieses Vorgehen nicht goutiere. Eine Mitarbeiterin war zwar für den
Bereich "Frauen" anwesend, da ich das vorher mit ihr besprochen habe und wir der
Meinung waren, dass man Politik und Verwaltung nicht zusammenfassen könne.
Vor allem, wenn jede/r das einbringt, was
sie/er glaubt zu brauchen und das schließlich beschlossen wird und man am Ende
meint, dass man etwas gegen die Teuerung
gemacht hätte.
Wie gesagt, es gibt eine Mehrheit, die all
das etwas anders sieht. Wir haben heute
bereits den Ausdruck "sauber aufgleisen"
gehört und ich bin der Meinung, dass wir
das auch bei diesem Thema tun sollten.
Hat man den Weg zum Antiteuerungspaket
deswegen hinausgeschoben, weil man
dachte, dass es einfach über die Bühne gehen würde? Diese Herangehensweise ist
ein Grundproblem, und außerdem haben
nicht wir den Tagesordnungspunkt angesetzt.
StRin Mag.a Mayr: Zur tatsächlichen Berichtigung: Ich finde es einfach nur schade,
wenn die Tatsachen so verdreht werden.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer spielt wohl auf die
budgetierten Corona-Hilfen an.
Aufgrund der geschlossenen Betriebe waren damals die Elternbeiträge nicht zu bezahlen und deswegen wollten wir den Betrieben unter die Arme greifen. Allerdings
wusste man damals schon, dass etwas übrigbleibt.
Daraufhin haben wir ganz transparent einen
Antrag gestellt, bzw. war die Fachdienststelle der Meinung, dass wir mit diesem
Geld die Horte digitalisieren könnten, weil
dort WLANs benötigt werden würden. Die
Kinder werden in den Schulen nämlich mit
Notebooks unterrichtet, haben aber in den
Horten keine Möglichkeit ihre Hausaufgaben zu erledigen - außer sie loggen sich
beispielsweise in das WLAN des benachbarten MPreis ein. Deshalb haben wir uns
gedacht, dass es doch eine gute Idee wäre,