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aus diesen Restsummen die Horte mit iPads und WLAN auszustatten und zu digitalisieren.
Ihr wart damals aber der Meinung, dass wir
die Mittel nicht anderweitig verwenden können. Das war auch bei der Digitalisierung
von Kindergärten der Fall. Das habt Ihr
auch immer auf die lange Bank geschoben.
An dieser Stelle darf ich Euch aber darüber
informieren, dass es bald die ersten tollen
Projekte gibt, die dank der Digitalisierung in
diesen Bereichen möglich sind. Diese werden wir Euch dann gerne vorstellen.
Nun aber all das so hinzustellen, als hätten
wir die Gelder nicht transparent, sprich ohne
Beschlüsse oder zweckentfremdet, verwendet, geht gar nicht. Es muss das Ziel von
uns allen sein, das Beste für diese Bereiche
zu machen - und das selbstverständlich
transparent und mit Beschlüssen. Das haben wir auch für heute eigentlich vorbereitet
und versucht umzusetzen.
Abschließend möchte ich noch einmal erinnern, dass ich persönlich bei diesem Treffen
damals nicht anwesend war, auch wenn es
darum gerade gar nicht geht. Die Magistratsabteilungen, für die ich zuständig bin,
sind hier nämlich top. Sie waren vertreten
und haben sich, auf Ebene der Verwaltung,
für das, was notwendig ist, ganz normal eingebracht.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte zwei
Dinge, die mir wichtig sind, richtigstellen.
GR Mag. Stoll hat des Öfteren betont, dass
es einer sauberen Aufarbeitung bedarf. Das
insinuiert, als wäre die vorliegende Aufarbeitung nicht sauber, und das möchte ich
sowohl für die jeweiligen Magistratsabteilungen als auch für uns Amtsführenden, die
hinter diesem Papier stehen, strikt zurückweisen.
Des Weiteren wird in den Raum gestellt,
dass ich ein Pouvoir in Höhe von
€ 400.000,-- haben möchte. Auf dieser
Excel-Liste steht für den Bereich "Kultur" alles begründet, dass von der oben genannten Summe zwischen € 8.000,-- und
€ 10.000,-- Schätzungen sind, der Rest beruht auf dem Vergleich der Jahre 2022 und
2023.
Mir ist diese Richtigstellung deshalb so ein
Anliegen, weil vorhin der Eindruck erweckt
wurde, als würde ich einfach irgendetwas
GR-Sitzung 25.05.2023

fordern, was nicht belegt sei. Wir haben im
Jahr rund 400 Subventionsansuchen im Bereich "Kultur" und haben 270 davon bis jetzt
eingebracht. Das bedeutet, es sind noch
130 ausständig, die durch das laufende
Subventionsbudget abgedeckt werden sollen.
Für uns ist es wichtig zu wissen, ob wir in
den verschiedenen Bereichen die Teuerung
berücksichtigen können. Das Unwissen darüber ist sowohl für die Vereine als auch für
die Magistratsabteilungen und jeweiligen
Ausschüsse in der Praxis ganz schwierig,
da niemand weiß, was zu tun ist.
(GRin Dengg: Im Ausschuss habe ich das
Ansuchen nicht gesehen.)
Die einzelnen Ansuchen kommen selbstverständlich alle in die zuständigen Ausschüsse. Ich denke, dass ich nun ausreichend aufgeklärt habe. Ansonsten werden
wir diese Diskussion ohnehin noch einmal
im nächsten Gemeinderat haben.
GR Mag. Stoll: Zur tatsächlichen Berichtigung: Wenn "saubere Aufarbeitung" zu Irritationen führt, dann möchte ich es präzisieren oder in "nicht sauber" umformulieren.
Wenn man nämlich einen Budgetbottich in
Höhe von € 11,6 Mio. zur Verfügung hat,
und von den verschiedenen Ressorts ca.
€ 1,6 Mio. benötigt werden, dann ist es meiner Auffassung nach "nicht sauber", einen
zusätzlichen Nachtragskredit in dieser
Summe zu fordern. Rein rechnerisch gesehen, sollten nämlich € 1,6 Mio. sogar mehrmals in € 11,6 Mio. Platz haben.
Zudem habe ich niemals behauptet, dass
von irgendjemand die Aufstellung nicht gemacht wird - darüber könnt Ihr nämlich
selbst entscheiden. Solltet Ihr aber irgendwann kein Geld mehr haben, dann habe ich
vorhin erwähnt, dass Ihr im Herbst gerne einen Nachtragskredit fordern könnt. Bis dahin kann man jedoch an den € 11,6 Mio.
zehren, und es wird dabei niemand auf der
Strecke bleiben.
Es handelt sich halt immer um dieselben
Geschichten: Wenn Menschen die Miete
nicht bezahlen können, dann lassen wir sie
nicht im Stich. Der springende Punkt hierbei
ist aber, dass niemand davon redet, dass
man das verhindern möchte. Ich bitte Euch
deshalb bei der Wahrheit zu bleiben und