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Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich sehe es
ein wenig anders als GRin Dengg, denn ich
lasse mich von den NEOS gerne als schizophren bezeichnen. Ich weiß wenigstens,
dass ich mir selber treu bin, denn ich fasse
nicht Beschlüsse, von denen ich keine Ahnung habe. Die NEOS würden 14 Dienstposten beschließen und der Herr Bürgermeister als Personalreferent macht seine
Aufgaben nicht.
Wir haben StRin Mag.a Mayr gesagt, dass
wir wissen wollen, wie viele freie Dienstposten wir haben. Keine/r kann Auskunft geben. Im Rathaus höre ich das Gerücht, dass
wir 30 Dienstposten zu viel haben. Herr Bürgermeister, kannst Du uns heute bitte beantworten, wie viele freie Dienstposten wir
haben? Das möchte ich wissen. Wenn Du
die Unterlage endlich auf den Tisch legst,
dann sind wir die letzten, die nicht zustimmen. Aber Du willst uns ja keine Antwort geben. Wir sollen einfach 14 Dienstposten beschließen, obwohl der Fall eintreten könnte,
dass 14 Stellen frei sind.
StRin Mag.a Mayr, es ist wirklich nett, wenn
Du uns über die Medien ausrichten lässt,
dass wir gegen die Kinder arbeiten. Du
sagst aber nicht, dass Du dem Herrn Bürgermeister bereits seit einem Jahr nachrennst, weil er keine Ausschreibungen
macht. Teil das einmal der Presse mit. Das
traust Du Dich aber scheinbar nicht, weil
dann müsstest Du gegen den Bürgermeister
auftreten, den Du nächste Woche wieder in
einer anderen Sache brauchen könntest.
Wenn man aufbegehrt, werden andere
Wünsche eventuell nicht erfüllt. Das ärgert
mich total, weil Du nie gegen jene Personen
austeilst, die für alles verantwortlich sind.
Für die Personalmisere ist einzig und allein
der Vorsitzende des Gemeinderates zuständig.
Solange ich keine validen Zahlen vorliegen
habe, bin ich lieber schizophren, als eine
voreilige Entscheidung zu treffen. Die
NEOS sind nicht einmal im Stadtsenat vertreten, aber sie haben Kenntnis von allen
Dingen und sind plötzlich die Retter der Nation.
GRin Mag.a Seidl, wir haben schon gehört,
was Sie alles können, vom Butter erzeugen
bis zum Kühe melken. Sie haben auch
schon in jedem Stadtteil gewohnt, das hören wir auch immer wieder. Das ist wirklich
GR-Sitzung 25.05.2023

ärgerlich, denn die NEOS sind bei den Diskussionen nie dabei, wissen aber alles besser. Die NEOS haben sich nie erkundigt,
warum wir gegen den Antrag gestimmt und
eine Zuweisung an den Personalausschuss
begehrt haben. Bitte zuerst überlegen und
dann erst ein Fass aufmachen, denn man
kann nicht immer alle anderen in die Verpflichtung nehmen, die nichts dafür können.
Der Herr Bürgermeister kann jeden Tag
eine Sitzung des Personalausschusses einberufen. Bitte den Herrn Bürgermeister
dazu befragen und nicht uns immer kritisieren.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Duftner: Zur Geschäftsordnung!
Herr Bürgermeister, ich kenne mich nicht
mehr aus. Wir führen doch eigentlich die
Debatte zur Auflösung des Gemeinderates.
Die Enthaltungen wurden doch bereits angemeldet.
Bgm. Willi: Ich wiederhole nochmals, dass
wir über den Antrag von GRin Mag.a Klingler-Newesely diskutieren. Bei Aufruf des Tagesordnungspunktes habe ich zuerst eine
Wortmeldung von GR Appler gesehen. Ich
wusste aber nicht, dass er nur Stimmenthaltung für seine Fraktion und TSB anmelden
wollte. Ich habe dann die Debatte eröffnet
und nicht gesagt, dass wir zur Abstimmung
kommen.
GR Appler hat die Hand erhoben, um eine
Wortmeldung zu machen. Ich habe dies zugelassen, aber er hat seine Wortmeldung
genutzt, um Stimmenthaltung für die Fraktion und den TSB anzumelden. Daher ist die
Debatte natürlich am Laufen.
Ich habe die Abstimmung noch nicht eröffnet, sondern nur den Tagesordnungspunkt
aufgerufen. Mehrere MandatarInnen wollten
eine Wortmeldung machen und ich habe
diese nach der Reihe entgegengenommen.
Manche haben die Wortmeldung dazu genutzt, für ihre Fraktionen Stimmenthaltung
anzumelden. Das heißt aber, dass die anderen Mitglieder des Gemeinderates sich
trotzdem zu Wort melden dürfen.
StRin Mag.a Mayr: Es geht mir weder darum, dem Herrn Bürgermeister etwas recht
zu machen noch den anderen Fraktionen.
Alle wissen, dass es bei den Kindergärten