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zurück und hören den Rednern zu. Die
Lärmentwicklung ist schrecklich.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen von
GR Schmidt nicht mehr gegendert.)
GR Mag. Krackl: Ich ziehe meine Wortmeldung zurück.
GR Onay: Ich gebe GR Schmidt recht,
denn durch die Geräuschkulisse ist die Situation im Gemeinderat nicht angenehm.
Ich möchte wirklich niemandem die Schuld
für irgendetwas geben, denn viele Dinge haben sich einfach entwickelt. StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat ausgeführt, dass wir ein Bürgermeisterproblem haben, was ich auch
glaube. Es stimmt natürlich, dass StRin
Mag.a Oppitz-Plörer ein solches hat. Die
ÖVP hat generell ein Bürgermeisterproblem, aber nicht erst seit gestern, sondern
seit Anfang der Periode bzw. seit der Abwahl.
Die InnsbruckerInnen haben Schwierigkeiten mit der Situation im Gemeinderat. Diese
Rückmeldungen bekomme ich immer wieder. Erstens wird die Sitzungsführung kritisiert. Im Prinzip machen wir uns über uns
selber lustig, wenn erst nach der siebten
Wortmeldung dargelegt wird, worum es eigentlich geht. Wenn jemand nicht zum Plenum oder zur Sache spricht, dann soll das
gleich festgestellt werden, um die Diskussion zu stoppen. Nach der fünften Wortmeldung ist es egal, ob wir eine Führung für die
Sitzung haben. Wir reden dann einfach weiter wie am Stammtisch.
Wenn ein Aufruf zur Sache gemacht wird,
dann bitte sofort, damit die Debatte nicht eskaliert. Ich bin der Überzeugung, dass dies
oft auf Grund der Sitzungsführung der Fall
ist, weil zu spät reagiert wird. Ich ersuche
sofort einzugreifen und sich nicht zurückzulehnen.
Ich finde, dass man Dinge, die nicht funktionieren, nicht mehr weiterverfolgen sollte.
Die Gesprächs- und politische Kultur, die
sich hier mittlerweile im Gemeinderat breit
gemacht hat, ist nicht mehr tragbar. Wir sehen, dass wir immer wieder gegen wichtige
Anträge, die der Bevölkerung zugutekommen würden, stimmen. Es wird niemandem
ein Erfolg vergönnt. So kann es nicht sein,
denn dafür sind wir alle nicht gewählt.

GR-Sitzung 25.05.2023

Daher werde ich heute, gleich wie bei den
letzten Abstimmungen zu diesem Antrag
dafür sein. GRin Mag.a Klingler-Newesely,
Du bist komplett im Recht. Du hast die Auflösung des Gemeinderates seit einigen Monaten beantragt. Die Begründung des Antrages ist Deine Sache. Es geht auch darum, dass immer wieder aktuelle Beispiele
gebracht werden, warum man die Auflösung
des Gemeinderates beantragt hat. Die Unkultur im Gemeinderat zieht sich hier Monat
für Monat weiter.
Es ist eigentlich egal, weil wir werden die
noch verbleibenden Monate bis zum regulären Wahltermin auch noch aushalten. Die
Stadtführung - am Anfang der Periode funktioniert einfach nicht mehr. Irgendwann
sollten sich die Amtsführenden selber eingestehen, dass in dieser Regierungszeit
einfach keine erfolgreiche Arbeit geleistet
wurde. Darüber muss man sich einfach im
Klaren sein.
GRin Mag.a Seidl: Ich ziehe meine Wortmeldung zur tatsächlichen Berichtigung zurück.
Die Wortmeldung von Bgm.-Stellv. Lassenberger werde ich nicht mehr berichtigen.
Danke.
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachte Antrag konnte auf
Grund fehlenden Quorums (bei Stimmenthaltung von "Für Innsbruck" {FI}, ÖVP, Lebenswertes Innsbruck {LI}, TSB, GR Buchacher und GRin Heisz, 18 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
53.2

MagIbk/54511/GfGR-AT/20/2023
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck
(GR Depaoli)

GR Depaoli: Nachdem ich mit zwei anderen Fraktionen diesen Antrag eingebracht
habe, muss ich ihn auch entsprechend begründen. Die Annahme des Antrages wäre
die einzige Möglichkeit, den Bürgermeister
aus diesem Amt zu befördern.
Bei der Volksbefragung ist das Quorum so
hoch, dass man es nicht erreichen kann.
Wenn wöchentlich irgendwelche Schlagzeilen in den Zeitungen zu finden sind, die sich
auf den Herrn Bürgermeister beziehen und