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verschiedene Varianten geprüft wurden. Wir
werden dem Antrag inhaltlich zustimmen,
da es eine gute Gelegenheit ist, darüber
wieder einmal zu diskutieren.
Gerade im Bereich der Technik gibt es sehr
viele StudentInnenheimplätze mit dem Europaheim, dem Tiroler und dem Südtirolerheim. Wir wissen aber auch, dass wir viele
Zimmer für Studierende brauchen, um den
privaten Wohnungsmarkt entlasten zu können. Daher ist zu prüfen, nach welchen Kriterien in dem Bereich überhaupt gebaut
werden kann bzw. die Zimmer ausgestattet
sind, dass dies wirklich eine attraktive Alternative für jene darstellt, die sich derzeit lieber in Wohngemeinschaften versorgen und
damit den Familien Wohnraum wegnehmen.
Das ist sicher eine spannende Aufgabe, die
wir unterstützen werden. Im Bereich der
Technik besteht sicher viel Platz, aber soweit ich mich erinnern kann, wird der Parkplatz anderweitig bebaut, was aber nicht bedeutet, dass diese Planungen nicht geändert werden können.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.04.2023 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach angenommen.
53.12 MagIbk/54511/GfGR-AT/88/2023
Stadt Innsbruck und Beteiligungsunternehmen der Stadt Innsbruck,
"Innsbruck-Bonus", bessere Bezahlung für MitarbeiterInnen in
der Kinderbildung/-betreuung und
Pflege (StRin Mag.a Mayr)
StRin Mag.a Mayr: Bei dem Antrag, der den
Titel "Innsbruck-Bonus" hat, geht es um die
bessere Bezahlung für MitarbeiterInnern in
der der Kinderbildung, -betreuung und
-pflege. Wir haben derzeit in den Bereichen
im städtischen Raum in ganz Österreich
eine angespannte Personalsituation. In der
Pflege ist das schon lange bekannt. Bei der
Kinderbetreuung ist das derzeit in der Stadt
Innsbruck und auch in vielen anderen Städten der Fall.
Die Rahmenbedingungen zu verbessern
heißt mehr Wertschätzung für den Beruf zu
zeigen. Das sollte sich aber nicht nur verbal
ausdrücken, sondern auch in Form einer
GR-Sitzung 25.05.2023

besseren Bezahlung. Wir haben heute bereits eine Gehaltsreform beschlossen. Es
geht dabei um das Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetz bzw. auch um die städtischen Beteiligungen, in dem Fall um die
Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD).
Wir müssen bewusst daran denken, dass
wir möglichst schnell eine Verbesserung benötigen, um ein klares Signal auch an jene
zu geben, die bereits in dem Bereich tätig
sind und nicht nur für jene, die wir neu gewinnen wollen.
Es ist anzuerkennen, wie wichtig diese Arbeit ist, und wir sollten diese Maßnahmen
im Sinne einer Personalbindung und nicht
nur -lukrierung sehen. Daher kommt dieser
Vorschlag.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zuzuweisen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich kann dem
Ansinnen durchaus etwas abgewinnen,
aber ich finde, dass dann gegenüber anderen städtischen MitarbeiterInnen nicht die
ordentliche Wertschätzung gegeben wird,
die sie sich auch verdienen. Damit nehmen
wir genau einen Teil der MitarbeiterInnen
heraus.
Jetzt wird eine Gehaltsreform ausgearbeitet
und zwischenzeitlich erhält die von StRin
Mag.a Mayr genannte Gruppe eine Bonuszahlung. Alle anderen bekommen nichts.
Daher muss ich jetzt folgenden Ergänzungsantrag einbringen:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der "Innsbruck-Bonus" soll auf alle städtischen Mitarbeiter ausgeweitet werden, um
eine Diskriminierung zu verhindern.
Bedeckung siehe Hauptantrag.
Lassenberger, eigenhändig
Für mich sind die MitarbeiterInnen aus dem
Kinderbetreuungsbereich nicht besser oder
schlechter als andere. Es leisten alle für die
Stadt Innsbruck eine wunderbare Arbeit und
daher sollen alle gleichbehandelt werden.
Wenn wir dem angeführten Personenkreis
€ 200,-- gewähren, sind das im schlechtesten Fall € 100,-- netto, die mehr bezahlt
werden. Diese Vorgangsweise stelle ich mir
nicht unter fair vor. Wir reden immer von