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Wenn man jetzt diesen Antrag im Gemeinderat stellt, könnten die Medien oder die ZuhörerInnen vielleicht meinen, dass hier im
Gemeinderat gesoffen wird. Es wird damit
ein völlig falscher Eindruck vermittelt und
ich denke, dass eine Beschlussfassung
über ein Alkoholverbot im Gemeinderat aus
derzeitiger Sicht sicher nicht notwendig ist.
GR Onay: Zur Geschäftsordnung! Ich
möchte, um die Würde des Hauses zu wahren, eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung machen. GR Pittl, ich möchte jetzt
keine Gegenargumente vorbringen, denn
Sie waren bei der letzten Sitzung des Gemeinderates nicht anwesend. Ich beantrage
daher
das Ende der Debatte.
Diesen Antrag stelle ich, um allen Fraktionen die Möglichkeit zu geben, uns nicht weiter in der Diskussion zu vertiefen. Wenn dieser Vorschlag nicht angenommen wird, soll
mir das auch recht sein, dann diskutieren
wir darüber ganz offen.
Bgm. Willi: Über einen Antrag auf Schluss
der Debatte ist sofort abzustimmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
ALI, 8 Stimmen):
Der Antrag auf Schluss der Debatte wird abgelehnt.
GR Mag. Krackl: Ich kann mich noch an
rege Diskussionen hier im Gemeinderat erinnern, als wir in der Maria-TheresienStraße ein Alkoholverbot erlassen wollten.
Die GRÜNEN waren damals massiv dagegen. Heute debattieren wir über ein Alkoholverbot hier im Gemeinderat.
Der Anschein wird erweckt - das hat
GR Pittl schon sehr gut ausgeführt -, als ob
es üblich wäre, hier im Gemeinderat Bier oder andere alkoholische Getränke zu trinken. Die einzige Person, an die ich mich erinnern kann, die bei einer Sitzung des Gemeinderates in der Messe Alkohol getrunken hat, war StRin Mag.a Schwarzl, ansonsten habe ich noch nie jemanden im Plenarsaal Alkohol trinken sehen. Das war nie üblich und ich bin schon einige Jahre im Gemeinderat. Das war immer ein Tabu. Es obliegt auch der Sitzungsführung bzw. der -polizei solche Dinge abzustellen.

GR-Sitzung 25.05.2023

Auf Grund der Vorkommnisse im letzten
Gemeinderat hat man eine große Show aufgezogen. Für unsere Fraktion möchte ich
nochmals festhalten, dass wir nie gesagt
haben, dass im Gemeinderat kein Kind anwesend sein darf. Wir haben uns dazu auch
medial entsprechend geäußert. Das ist immer eine Entscheidung der Eltern, denn sie
müssen wissen, welche Dinge gut für ihr
Kind sind oder nicht. Das geht niemanden
etwas an. Ich würde mir nie anmaßen, zu
sagen, welche Dinge für ein Kind hier im
Gemeinderat gut oder schlecht sind. Solche
Argumente würde ich auch nicht akzeptieren, wenn mir das jemand bei meinen Kindern sagen würde. Das möchte ich hier
schon festhalten.
Jetzt komme ich nochmals auf das Alkoholverbot zurück. Es ist schon spannend, dass
die Innsbrucker Grünen gemeinsam mit
GR Onay so massiv für das Alkoholverbot
eintreten, wissend, wer während der Pausen im Gemeinderat immer bei manchen Tischen mit einem Glas Wein steht. Diese
Personen sind sogar so dreist, sich heute
vor die Kamera zu stellen und zu sagen,
dass sie nie einen Alkohol trinken. Wer öfters im Gemeinderat als ZuhörerInnen war darüber können auch sicher andere KollegInnen berichten - sieht, dass ab und an
auch ein Glas Wein getrunken wird. Ich
kann mich schon an grüne ProponentInnen
erinnern, die immer dabei waren oder sehr
suchend an den Tisch gekommen sind und
gefragt haben, ob sie mitkonsumieren können. Ich finde es sehr schäbig, jetzt die
Hände in Unschuld zu waschen.
Die perfide Geschichte, die auch noch erzählt wird, dass alle im Gemeinderat besoffen sind, weise ich für unsere Fraktion komplett zurück. Das habe ich bereits gemacht,
denn das ist eine bodenlose Frechheit, so
etwas zu sagen. GR Lukovic, BA MA MA
weiß schon, wie er seine Presseaussendungen formuliert, die wir mit Genuss gelesen
haben. Wir gratulieren zu diesen tollen Erzählungen der Geschichten. Eines muss
man schon sagen, dass die GRÜNEN mit
solchen Anträgen nur einen weiteren Versuch der Spaltung herbeiführen. Der Gemeinderat soll auseinandergetrieben werden. Das ist einfach schäbig und hat nichts
mehr mit Normalität zu tun.