Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.136
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BürgerInnen ein sehr gutes Bild darüber
machen, wie die Sache einzuschätzen ist.
GR Mag. Krackl, ich möchte eine Richtigstellung machen. Deine Unterstellung, dass
ich gesagt hätte, dass die Mitglieder des
Gemeinderates besoffen wären, steht in keiner Presseaussendung oder Kommunikation. Ich darf darauf hinweisen, dass das tatsächlich so ist.
Stimmen wir einfach über den Antrag ab,
obwohl schon klar ist, wie das Stimmverhalten ausfallen wird. Mir geht es darum, die
Würde des Hauses zu schützen.
GR Buchacher: Ich habe leider keine Redezeit mehr, denn sonst hätte ich zu dieser
Show-Truppe schon noch etwas gesagt.
GR Appler: Ich versuche mich kurz zu halten, weil der Antrag behandelt ein Problem,
das es nicht gibt. Die grüne Fraktion konnte
auf Grund des Anlassfalles den Antrag nicht
einbringen, daher hat sie Gott sei Dank
GR Onay gefunden, der den Antrag formuliert hat. Das muss ich nicht alles verstehen,
aber das ist in Ordnung.
Ich bin eher bekannt dafür, dass ich mich
hauptsächlich von Kaffee und Mineralwasser ernähre. Natürlich ist es nur um diese
Geschichte mit dem alkoholfreien Bier gegangen. Mich hat heute eine Zeitung angerufen und mich zu den Dingen der letzten
Zeit befragt. Es wurden Sachen erzählt, die
ich nie gehört habe und über die wir nie gesprochen haben. Davon war ich fasziniert.
Es wurde eine Geschichte erzählt und der
vorliegende Antrag ist der Abschluss dieser
Erzählung. Der Antrag hat aber nichts damit
zu tun, was im Gemeinderat tatsächlich
passiert. Im letzten Livebericht eines Redakteurs stand, dass die Mehrheit des Gemeinderates nicht mehr nüchtern ist. Das ist
ein Schwachsinn und war nicht so. Diese
Aussage weise ich sowohl für mich als auch
für unsere MandarInnen auf das Schärfste
zurück. Das muss man auch so tun.
Daher verstehe ich den Antrag nicht, da der
Bürgermeister natürlich zu jeder Zeit ein solches Verbot erlassen kann. Zudem weiß ich
nicht, ob das unser Wirkungsbereich ist. Wir
bestellen als Gemeinderat weder ein Buffet
noch verfügen über den Sitzungssaal. Das
obliegt der Sitzungspolizei, die der Herr Bürgermeister auszuführen hat. Aus dem
Grund ist mir gar nicht klar, ob wir darüber
GR-Sitzung 25.05.2023
befinden können. Eine Auseinandersetzung
ist sicher möglich, aber meiner Ansicht nach
kann das der Bürgermeister allein bestimmen.
Bereits unter Alt-Bgm.in KRin Zach wurde
über ein Alkoholverbot diskutiert, wobei es
dabei weniger um die MandatarInnen gegangen ist. Es war dies eine andere Situation. Aber, entscheidend ist, es geht nicht
um die Lösung eines Problems, sondern nur
um das Suggerieren eines Vorfalles, damit
die Geschichte der Innsbrucker Grünen fertig geschrieben werden kann. Das ist kein
dauerhaftes Problem des Hauses. Ich kann
nicht verstehen, warum man so eine Vorgangsweise anstrebt, vor allem aus dem
Grund nicht, wenn man selbst die Lösung
des Problems in der Hand hat. Ich sehe das
nämlich im Rahmen der Sitzungsführung
und -polizei als ganz einfach machbar.
Ich halte von diesem Antrag nichts. Sehr
selten bin ich mit GR Schmidt einer Meinung, aber bei dem Fall kann ich mich anschließen. Ein Problem zu lösen, das es
nicht gibt, halte ich für nicht sinnvoll. Damit
möchte ich meine Wortmeldung schließen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Es wurde bereits viel in der Debatte gesagt. Die große
Show ist gelungen, liebe Innsbrucker Grünen und dazu muss man Euch fast gratulieren. Eigentlich müsst Ihr in einer Werbefirma arbeiten und nicht im Gemeinderat,
denn Ihr könnt ein Produkt sehr gut verkaufen. Die Alkoholabnahmen in der Stadt Innsbruck haben sicher zugenommen, weil die
Innsbrucker Grünen eine traumhafte Werbung für Alkohol machen.
Es ist bedenklich, dass seit der letzten Sitzung sehr viele Gemeinderäte bei jeder Gelegenheit von Seiten der Bevölkerung angesprochen werden, ob wir saufen. Auch
heute wurde ich von den Medien gefragt, ob
ich mir sicher bin, dass bei der letzten Sitzung des Gemeinderates alle Mandatare
nüchtern waren. Entschuldigung, welche
Fragen werden hier gestellt?
Die Presseaussendungen von GR Lukovic,
BA MA MA haben wir gelesen. Am liebsten
würde er jetzt wieder zusammenzucken und
sagen, dass wir nicht darüber debattieren
sollen, weil er sich nicht sicher ist, ob die
Diskussion geführt werden soll. Du bist ge-