Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 05_2023-05-25-GR-Protokoll_geschwaerzt.pdf
- S.147
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dieser zu stehen, sondern dass wir geschlossen Respekt gegenüber jenen zeigen, die sich in ihrer Freizeit engagieren.
Auch die Bediensteten der Berufsfeuerwehr
sind nicht zu vergessen, denn sie begeben
sich tagtäglich für andere in Gefahr, um für
Sicherheit und Schutz in der Stadt Innsbruck zu sorgen. Ich wünsche mir daher einen entsprechenden Respekt und vor allem
auch Unterstützung.
Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir die
Studie dem Gemeinderat präsentieren, um
die Ergebnisse zu transportieren und damit
man sich Informationen holen kann. Auch
das oberste Gremium des Landesfeuerwehrinspektors hat hier mitgearbeitet. Zudem lag die Unterstützung des Bezirksfeuerwehrverbandes vor. Auch gab es eine
Präsentation des Erstellers der Bedarfsanalyse.
GR Mag. Stoll: Dass die Feuerwehr sehr
wichtige Funktionen und Aufgaben hat und
an sieben Tagen 24 Stunden im Einsatz ist,
stellt überhaupt niemand in Zweifel. Daher
ist auch großer Respekt angebracht.
Mir geht es eigentlich nur um einen einzigen
Punkt, der bereits angesprochen wurde,
und zwar die Feuerwehrbedarfsanalyse. Auf
jeden Fall wurde diese im Feber 2022 fertiggestellt und im Jänner 2023 hat man sich
endlich entschlossen - dieser Bericht
musste 11 Monate sickern -, im Gemeinderat eine Vorstellung zu machen. Dieses
Time Gap ist mir komplett unverständlich.
Ich weiß nicht, was mit dem Papier in elf
Monaten passiert ist. Fachleute haben sich
damit auseinandergesetzt. Es ist ganz wichtig, sich mit den ExpertInnen zu unterhalten,
denn jede/r konnte seinen/ihren großen
Wissensschatz einbringen, was absolut löblich ist.
Wäre es in der zeitlichen Reihenfolge nicht
besser gewesen, bevor wir über den Umbau
der Feuerwache debattiert hätten, zuerst
den Gemeinderat mit der Bedarfsanalyse zu
konfrontieren? Im zweiten Schritt hätten wir
über die Erweiterung der Feuerwache eine
Entscheidung treffen können. Das wäre
meines Erachtens die richtige Herangehensweise. Entsprechend nahe liegt der
Verdacht, warum dies passiert ist. Das ist
für mich einfach unerklärbar. Wurde diese
Vorgangsweise bewusst gewählt? Hat man
wissentlich vergessen, dass erst nach elf
GR-Sitzung 25.05.2023
Monaten die Vorlage der Analyse erfolgt
ist?
Warum? Wenn die Bedarfsanalyse vorliegt
und wir wissen, dass die Erweiterung der
Berufsfeuerwehr sowieso notwendig ist, warum erfolgte keine Information? Wir werden
nun auf dem Grund der Rettung die Parkplätze anmieten. Ich frage mich, warum wir
das nicht auf der gleichen Parzelle machen.
Darüber könnten wir noch debattieren, aber
über die Reihenfolge nicht.
Kann mir jemand auf diese Frage eine Antwort geben? Hat man die Bedarfsanalyse
nicht mehr gefunden? Worin liegt die Ursache? Mir wäre wichtig gewesen, zuerst die
Bedarfsanalyse zu kennen und anschließend über den Neu- bzw. Zubau bei der
Feuerwehr zu entscheiden. Vielleicht erhalte ich darauf noch eine Antwort, denn
meines Erachtens wäre das eine Herangehensweise in der richtigen Reihenfolge.
Jede/r hier im Gemeinderat könnte sich
dann ein gutes Bild machen. Das wäre eine
schlüssige Darlegung.
Das wäre meine einzige Frage, die ich zu
der Zeitspanne von elf Monaten habe. Elf
Monate halte ich eigentlich für weit übertrieben und wir müssten einmal in die Gänge
kommen, denn das wäre ganz wichtig. Ich
denke, dass es nicht so schwer sein kann,
mir jetzt unmittelbar eine Antwort zu geben.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Zur tatsächlichen Berichtigung! Wer
im Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat, vom 10.05.2023 auf
Seite 2 liest, ist klar im Vorteil. Dies war vor
der Beschlussfassung im Gemeinderat zum
Neubau der Feuerwache. In Frage 5 steht
sinngemäß, dass bereits Anfang November
die Unterlagen dem entsprechenden Gremium der Stadt Innsbruck zur Beschlussfassung vorgelegt wurden.
Das war also vor Beschlussfassung im Gemeinderat am 16.11.2022. Die Unterlagen
waren auf der Plattform und wurden wie es
im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) steht, allen zur Verfügung gestellt.
GR Mag. Stoll: Diesen Satz habe ich sinnerfassend gelesen. Warum dauert es dann
vom Vorliegen der Bedarfsanalyse neun
Monate bis der Akt im Stadtsenat behandelt
wird? Die Zeitspanne hat sich nun von elf