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K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
1 4 . 0 6 . 2 0 1 8

1.

I-Präs-00620e/2011/RA-VL-VO/1
Entwurf einer Richtlinie der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der
die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird

Beschluss (einstimmig):

3. Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, wird
ermächtigt, die erforderlichen Verträge mit den Mitgliedern und Ersatzmitgliedern eigenständig abzuwickeln.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/031010728200, Entgelte für sonstige Leistungen.
Die für 2018 notwendigen Budgetmittel
sind vorhanden.
3.

Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den in der Anlage
angeschlossenen Entwurf einer Richtlinie,
mit der die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird.
2.

III 17287/2008
Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern

Projekt "Neubau Patscherkofelbahn", Projektstand und -kosten
Mehrheitsbeschluss (gegen 13 Stimmen
laut beiliegender Liste der namentlichen
Abstimmung):
Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck nimmt die vorliegenden Berichte
und Stellungnahmen zur Kenntnis und beschließt auf deren Grundlage:
1.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 05.06.2018:
Neubestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
1.

2.

Als neue Mitglieder des IGB werden
ab 01.08.2018 bestellt:
-

DIin (univ.) Marie-Theres Okresek,
Landschaftsarchitektin, München,
Wien

-

Arch. Mag. Arch. Andreas Cukrowicz, Architekt, Bregenz

DIin Heike Langenbach, Landschaftsarchitektin, Wien

-

Arch. DI Ernst Beneder, Architekt,
Wien

GR-Sitzung 14.06.2018

Der ursprüngliche Beschluss des Gemeinderates vom 15.02.2017,
ZI. IV 2085/2015, wird dahingehend
abgeändert, dass das damals unter
Beschlusspunkt 3. angeführte Gesellschafterdarlehen (€ 7,3 Mio.) als Investitionskostenzuschuss gewährt
wird.
Entsprechend der bisher fehlenden
Budgetierung dieser Position, wird ein
Nachtragskredit in Höhe von
€ 6,6 Mio. (= € 7,3 Mio. abzüglich
€ 0,7 Mio., die noch verfügbar sind)
aus Vp. 5/898000-775100, Kapitaltransferzahlungen - Patscherkofelund Hungerburgbahn/Nordkettenbahnen, gewährt.

Als neue Ersatzmitglieder des IGB
werden ab 01.08.2018 bestellt:
-

IV 2085/2015

2.

Für die Kosten, die über den bisher
beschlossenen Rahmen von
€ 55,33 Mio. hinausgehen und derzeit folgendermaßen abgeschätzt
werden: