Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 05_Kurzprotokoll_14.06.2018.pdf

- S.3

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7.

Maglbk/21325/SU-KU/273

9.

Subventionsantrag für den Bereich "Kultur"

Einbringung und Behandlung
dringender Anträge

9.1

GfGR/38/2018

Beschluss (einstimmig):

Stadt Innsbruck, Sichtbarkeit
von LGBTIQ* (GR Onay)

Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
Der Subventionsantrag wird laut Beilage
genehmigt.
8.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Herr Bürgermeister wird beauftragt,
1.

am historischen CSD, dem Tag der
Stonewall Riots (28.06.) jährlich als
Symbol der Solidarität die Regenbogenfahne vom Rathaus aus zu hissen;

2.

Das Thema LGBTIQ* auf der Homepage der Stadtseite analog zu Wien
(https://www.wien.gv.at/menschen/queer/index.html) oder auch
München (http://www.muenchen.de/themen/lesben-schwule.html)
übernommen werden.

IV 8372/2018
Museum Goldenes Dachl, Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit,
Sanierung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.06.2018:
1.

2.

3.

4.

Der Gemeinderat beschließt die barrierefreie Erschließung sowie den Umbau und die Sanierung des Museums
Goldenes Dachl gemäß den vorliegenden weiterführenden Erläuterungen. Die Gesamtkosten des Projektes
betragen € 907.000,--.
Die Landeshauptstadt Innsbruck
übernimmt von den in Punkt 1. genannten Gesamtkosten einen Betrag
von € 692.500,--. Die verbleibenden
Restkosten von € 214.500,-- werden
von der IIG GmbH & Co KG getragen.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird ermächtigt, zur Finanzierung des
Anteiles der Landeshauptstadt Innsbruck einen Betrag von € 500.000,-in den Voranschlagsentwurf für das
Haushaltsjahr 2019 aufzunehmen.
Die restlichen € 200.000,-- werden
aus dem für Barrierefreiheit vorgesehenen Budget finanziert.
Die IIG GmbH & Co KG wird beauftragt, eine Förderung durch die Landesgedächtnisstiftung zu prüfen.

GR-Sitzung 14.06.2018

Analog zu Wien sollte die Seite Informationen zum Diskriminierungsschutz, zur sexuellen Orientierung im
Allgemeinen sowie zu Events und Beratungsangeboten enthalten.
3.

Die Vernetzung mit der Anti-Diskriminierungsstelle des Landes Tirol zum
Thema LGBTIQ* soll vorangetrieben
werden, um gemeinsam Maßnahmen
im Bereich eines umfassenden Diskriminierungsschutzes auszuarbeiten.

Onay, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1
Stimme):
Dem von GR Onay eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.