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14.3

GfGR/98/2019
Qualitätsoptimierung der Kinderbetreuung für lnnsbrucker Kindergarten- und Pflichtschulkinder, Gründung einer Arbeitsgruppe (GRin Mag.a Klingler-Newesely)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely in
der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

14.7

Vorplatz der Messehallen im Bereich Eingang Ost, Nutzung für
Veranstaltungen (GRin
Mag.a Seidl)
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS und
ALI, 3 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
14.8

14.4

Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, ALI
und GRin Gregoire, 4 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Der von GR Onay und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
25.04.2019 eingebrachte Antrag wird von
Bgm. Willi zurückgewiesen, weil im derzeitigen Verfahrensstand eine Bausperre in
der Schulgasse 5 ohne entsprechende
Gutachten nicht rechtskonform wäre.
14.9

14.5

GfGR/100/2019
Gestellungsbetrieb, Finanzierungsplan (GRin Mag.a Seidl)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 8 Stimmen; gegen NEOS und
ALI, 3 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

GfGR/103/2019
Bauvorhaben Schulgasse 5,
Bausperre (GR Onay)

GfGR/99/2019
Einrichtung von BürgerInnenräten (GRin Mag.a Seidl)

GfGR/102/2019

GfGR/104/2019
Errichtung einer Wiegestation
für auf einen Rollstuhl angewiesene Personen (GRin Klaus)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Klaus und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
14.10 GfGR/105/2019

14.6

GfGR/101/2019
Innpromenade, zusätzliche
Trinkbrunnen (GRin Mag.a Seidl)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 29.05.2019

Weitere Hundewiesen im Stadtgebiet (StRin Dengg)
Mehrheitsbeschluss (gegen StRin
Mag.a Schwarzl, 1 Stimme):
Der von StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.04.2019 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.