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ke, dass wir das im Ausschuss für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung und Petitionen Länge mal Breite diskutiert haben. Ich
war anwesend, falls das jemanden interessiert und bin die Stellvertreterin von
GR Onay. Wir haben einen Konsens gefunden und so steht es auch geschrieben.
GR Grünbacher: Zur tatsächlichen Berichtigung! Die Gemeinderatklubs wurden aufgefordert, zu diesem Konzept Stellung zu
nehmen. Wir haben das gemacht und die
Bedingung gestellt, dass wir zustimmen,
wenn folgende Punkte eingearbeitet werden. Insofern ist die Basis ja, aber nicht ein
Beschluss in der Form, dass das alles bereits umgesetzt ist. Wir haben jetzt nicht
einmal die Karosserie beschlossen. Der
Motor und die Reifen müssen erst produziert werden. Jetzt zu sagen, das Auto sei
fertig und beschlossen, stimmt nicht.
StR Gruber: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich muss GR Mag. Fritz korrigieren.
Er hat vom Alt-Landtagspräsidenten gesprochen. Das ist er noch nicht. Ich glaube,
hier hast Du Dich versprochen. Ich habe es
auch nicht verstanden bzw. vielleicht hast
Du es verwechselt, als Du vom bald hoffentlich Alt-Landesbaudirektor gesprochen hast.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Er hat den
Stadtbaudirektor gemeint. Diese Funktion
gibt es nicht. Der Landtagspräsident
DDr. van Staa nimmt diese jedoch sehr
gerne ein.)
GRin Eberl: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Ich zitiere jetzt das Protokoll, das mir zugeschickt wurde:
"GRin Eberl: Ich halte es für sinnvoll, wenn
wir mit den Projekten beginnen.
Damit sind die kleineren Projekte im Westen
der Stadt Innsbruck gemeint.
Nur zum Konzeptentwurf hat die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) eine
Klubstellungnahme abgegeben. Wir sind
nicht für das vorliegende Konzept, denn in
unseren Augen fehlt darin noch einiges. Ich
kann diesem Konzept nicht zustimmen."
GR Onay, das war meine Aussage bei der
Sitzung des Ausschusses für Bürgerinnenund Bürgerbeteiligung und Petitionen. Du
lädst uns ein, mitzuarbeiten. Ich glaube,
dass wir im Ausschuss für Bürgerinnen- und
Bürgerbeteiligung und Petitionen alle arbeiGR-Sitzung 25.4.2013

ten und Dich bereits seit Langem aufgefordert haben, vielleicht andere Bürgerinnenund Bürgerbeteiligungskonzepte anderer
Städte in Österreich anzusehen und sich
darüber zu unterhalten. Es geht um Quoren,
Beteiligung, Spielregeln und vor allem auch
um die Bürgerinnen und Bürger. GR Onay,
sag nicht, dass ich ein Konzept bestimme,
wenn es nicht stimmt.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Das ist mir wirklich wichtig. Wir haben deshalb im Ausschuss für Bürgerinnen- und
Bürgerbeteiligung und Petitionen anstatt
einer halben Stunde zwei Stunden gesprochen. Mir war wichtig, dass die tatsächlich
gefassten Beschlüsse einstimmig beschlossen werden. Deshalb habe ich mich darauf
eingelassen und ewig diskutiert.
Man kann sich gerne das Protokoll ansehen, dass alle Beschlüsse einstimmig beschlossen wurden. Darauf bin ich eigentlich
total stolz. Wenn man jetzt die Beschlüsse,
die im Protokoll richtig stehen, nicht mehr
ändern kann, überfordert das …
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Das war zur tatsächlichen Berichtigung.)
Unterm Strich wollte ich darauf hinweisen,
dass wir arbeiten, es Beschlüsse gibt und
diese für uns bindend sind.
GR Mag. Dr. Überbacher: Ich spreche zum
Projekt und merke an, da StR Mag.
Dr. Platzgummer in seiner Wortmeldung
etwas sehr Wesentliches gesagt hat. Es
geht nämlich um etwas anderes. Ich orte bei
Wettbewerben eine zunehmende Dogmatisierung. Es wird beinahe jeglicher Spielraum genommen. Das ist in Zukunft wirklich
ein Problem. Ist die Architektur für den
Menschen oder der Mensch für die Architektur hier? Ist die Stadt für die Architektur
oder die Architektur für die Stadt?
Das ist ärger als in der katholischen Kirche.
Dieser wird immer vorgeworfen, dass sie
dogmatisch sei. Dabei ist sie viel liberaler.
Ich warne vor den Entwicklungen in der
Zukunft. Die konkrete Frage ist nicht, ob das
sieben, zehn, zwei oder drei Meter sind. Es
geht wirklich um eine Dogmatisierung, inwieweit man ein Wettbewerbsprojekt nachher noch adaptieren und verändern kann.
Ich glaube schon und möchte dazu etwas
anderes sagen. Was hätte es für einen Aufschrei der Innsbrucker Grünen gegeben, als