Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 05-April-geschwaerzt.pdf
- S.39
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ern diese Sitzungen auch sehr lange und
sind anstrengend.
Wie Sie sehen, habe ich seit dem
Jahre 2011 ein Buch über "Urban gardening", da ich mich mit solchen Dingen immer beschäftige. Vielleicht gibt es auch ein
Buch über Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das werde ich mir auch noch besorgen. Auch wir sind keine Expertinnen und
Experten, sondern von solchen abhängig.
Alle Mitglieder des Ausschusses für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung und Petitionen sind willig, sich zu vertiefen und für die
Stadt Innsbruck das Beste auf die Füße zu
stellen.
GRin Eberl, ich habe bereits gesagt, dass
wir von Eurem Konzept sehr angetan waren. So wie ich es verstanden habe, wird es
in einem prozesshaften Geschehen berücksichtigt. So ein Ausschuss kann nicht starr
sein und keine Regeln haben, die niemals
gebrochen werden und keine neuen zulassen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bin höchst
zufrieden und fürchterlich glücklich und liebe Euch alle. In der Stadt Innsbruck geht es
uns so wunderbar gut. Ich habe mich gefragt, da "Bereich Kirchenwirt" steht, wie es
im Tourismus mit der Gastronomie aussieht.
Reden wir nur von der Wirtschaft als Wirtschaftsreferentin oder über die Gastwirtschaft. Früher gab es noch den Kirchenwirt
und es war auch alles besser, weil man dort
einkehren konnte. Wir könnten auch über
die Kirche sprechen. GR Mag. Dr. Überbacher hat ja mit einem kurzen Anlauf versucht, das zu machen und ist dann irgendwo abgebogen.
Wissen Sie, warum es uns allen so gut
geht? Gestern hatte ich die Freude, beim
Deutschen Städtetag in Frankfurt am Main
sein zu dürfen. Das entspricht dem, was der
Österreichische Städtebund im Mai oder
Juni 2013 abhält. Ich hatte dort die Möglichkeit, auf einem sehr guten Platz eine Stunde
lang Bundeskanzlerin Merkel im Originalton
zu hören. Ich durfte in einem Arbeitskreis
referieren.
Einige Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister haben festgestellt, dass sie unter
Kuratel stehen und es tatsächliche Probleme gibt, wenn es um Abfall, Energie und
Wasser geht, wie sie mit diesen Themen
umgehen und nicht handlungsfähig sind.
GR-Sitzung 25.4.2013
Jemand aus Holland hat berichtet, dass es
dort keine Gemeindezusammenlegungen
gibt, sondern es gibt eine Grundgröße und
die Anzahl der Gemeinden wurde in den
letzten fünf Jahren um 20 % reduziert. Die
Größe der Gemeinden steigt und die Anzahl
der Gemeinden sinkt. Es gibt dort die Zielvorstellung, dass keine Gemeinde unter
40.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohner
haben darf. Kleingemeinden wie bei uns,
gibt es dort nicht.
Das sind Themen, über die andere diskutieren. Wir diskutieren, ob wir im Ausschuss
für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung und
Petitionen die Arbeitsgrundlage einstimmig
beschlossen haben oder ob wir die Klubstellungnahme der SPÖ als Grundlage für die
Diskussion beschlossen haben. Das alles
zu einem Projekt, wo es um 550 m2 geht,
um den Kinderspielplatz zu vergrößern.
Damit komme ich wieder zurück. Wie viele
Quadratmeter haben wir hier herinnen. Das
fällt mir in diesem Zusammenhang ein.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ, TSB und GRin Moser; 16 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom 3.4.2013
(Seite 321) wird angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
14.
Weilguny Reinhold (ÖVP), Angelobung
Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates Reinhold Weilguny (ÖVP), mit den Worten "Ich gelobe"
das Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
18.15 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 18.40 Uhr wieder fort.