Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 05-April-geschwaerzt.pdf
- S.91
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 388 -
Die Schrift "Magistrat" am Rücken der Bediensteten mag helfen, wenn ich von hinten
eine solche Person überhole, aber vorne ist
nichts sichtbar. Es geht auch anders. In der
Stadt Linz sind solche Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter farblich definitiv abgehoben. Es
geht mir daher in erster Linie darum, dass
sich die Farbe der Uniform ändert und sich
der Schnitt ein wenig von einer Uniform
entfernt.
Es gibt auch eine Variante wie jene in der
Stadt Wels, wo sich solche Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter ganz klar von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei unterscheiden. Daher bitte ich, wie es im Antrag
formuliert ist, die Uniformen in Farbe und
Form zu verändern.
Ich ersuche daher um die
terinnen und Mitarbeiter der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG) kommen, vorweg
genommen.
Ich ersuche daher um
die Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Wallasch,
GRin Springer, GR Mag. Stoll,
GRin Keuschnigg, GR Abenthum, Bgm.Stellv. Kaufmann, INN-PIRAT und GRin Moser, 8 Stimmen):
Der von GRin Reisecker sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 21.3.2013
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
angenommen.
Annahme des Antrages.
36.14 I-OEF 45/2013
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
GRÜNE; 14 Stimmen):
Der von GRin Reisecker sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 21.3.2013
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.
36.13 I-OEF 44/2013
Mobile Überwachungsgruppe
(MÜG), Evaluierung und Erweiterung des Ausbildungsprogrammes (GRin Reisecker)
GRin Reisecker: Es wird im Bericht der
Kontrollabteilung angeführt, dass die Ausbildung ausbaufähig ist, um das einmal vage zu formulieren. Daher soll es die Zielrichtung geben, diese Ausbildung auch auszuweiten. Die Kompetenzen der Mobilen
Überwachungsgruppe (MÜG) haben sehr
viel damit zu tun, dass man auch mit den
Menschen in Interaktion tritt. Soweit ich
weiß, gibt es für die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Polizei sehr umfassende
Schulungen, die sich damit befassen.
Es ist daher für die Bediensteten der Mobilen Überwachungsgruppe (MÜG) besser,
wenn eine solide Grundausbildung stattfindet, die über die derzeitige hinausgeht. Diese würde auch einige Beschwerden, die
derzeit aus der Bevölkerung über MitarbeiGR-Sitzung 25.4.2013
Mobile Überwachungsgruppe
(MÜG), Aufklärungskampagne
(GRin Reisecker)
GRin Reisecker: Es gab heute im Gemeinderat schon eine breite Zustimmung hinsichtlich des Wissens über die Mobile
Überwachungsgruppe (MÜG). Es ist das
Stichwort Image gefallen, aber darum geht
es mir eigentlich weniger. Es soll keine
Image-, sondern in erster Linie eine Informationskampagne erfolgen.
Wenn man auf der Homepage der Stadt
Innsbruck Informationen über die Mobile
Überwachungsgruppe (MÜG) bekommen
möchte, findet man nichts. Die Stadt Innsbruck könnte auf ihrer Homepage eine Seite
einrichten, wo auf einen Klick erkennbar ist,
welche Kompetenzen die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) hat. Wann ruft man
die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG)
an? Unter welcher Telefonnummer ist die
Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) zu
erreichen?
Dies sollte als Information für die Bevölkerung der Stadt Innsbruck gelten. Ident sollte
eine Kampagne dieser Art in "Innsbruck Die Landeshauptstadt informiert" jährlich
veröffentlicht werden. Dieses Amtsblatt findet eine sehr breite Streuung und spricht
nicht nur jene Personen an, die im Internet
unterwegs sind.