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zogen worden sind, denn das weiß man
nicht so genau, kann ich mir nicht vorstellen, dass sich die Sache ausgeht, wie sie
geplant worden ist. Das Projekt muss wirklich überarbeitet werden. Das Pilotprojekt
für Nutzgärten in der Stadt (Urban Gardening) soll an einer anderen Stelle realisiert
werden. Momentan stehe ich auf Seiten der
Anrainerinnen bzw. Anrainer und werde
diesen Anträgen nicht zustimmen. Das war
eine Hop-Drop-Aktion, die völlig unausgereift ist.
Wir werden irgendwo sicher ein gutes Pilotprojekt für Nutzgärten in der Stadt (Urban
Gardening) finden, wenn die Anrainerinnen
bzw. Anrainer dort einverstanden sind. Gegen so eine Lösung werde ich mich nicht
verwehren.
StR Gruber: Ich möchte die Debatte auch
nicht in die Länge ziehen. Die Wortmeldungen sind alle richtig. Die gewählte Vorgangsweise war nicht glücklich. StR
Mag. Fritz und andere Mitglieder des Gemeinderates waren am Samstag bei der
Bürgerinnen- und Bürgerversammlung anwesend. Das war natürlich suboptimal. Wir
haben jetzt die Situation, dass ein eigentlich
gutes Projekt irgendwie steckt.
Ich darf schon in Erinnerung rufen, dass die
Initiativen rund um das Pilotprojekt für Nutzgärten in der Stadt (Urban Gardening) in
den letzten Monaten an uns herangetragen
worden sind. Jede Fraktion sagt, dass dies
in Ordnung ist. Ich kenne niemanden, der
ein derartiges Projekt per se nicht unterstützen würde. Wie schon erwähnt, war die
Vorgangsweise eher dazu angetan, dass
man trotz des Versuchs, die Leute zu informieren, eindeutig zu wenig Aktivitäten gesetzt hat, um die Beteiligten und die Betroffenen einzubinden. Ich bin eigentlich
davon ausgegangen, dass das in ausreichendem Maße geschehen ist.
Wir haben jetzt die Situation, dass Elenore
Rangger auf Grund des Beschlusses des
Stadtsenates einen bestehenden Vertrag
mit uns hat. Ich beschreibe die Stimmung
und die Diskussion vom Samstag nicht im
Detail, aber ich hatte den Eindruck, dass
Elenore Rangger niemandem etwas Gutes
aufzwingen möchte, daher hat sie keine
Freude daran, das zu machen. Ich weiß
nicht, wie sie sich angesichts der weiteren
Diskussion verhält. Gestern wurde noch von
GR-Sitzung 25.4.2013

Seiten der Stadtregierung in einer Presseaussendung festgehalten, dass sie zum
Projekt "Rucola" steht.
Es wurde versucht, einen gemeinsamen
Antrag in den Gemeinderat zu bringen, um
zu sehen, wie sich die Dinge entwickeln.
Vielleicht kommen wir gemeinsam zusammen. Der Geist der Veranstaltung war,
wenn sich die Mehrheit der Bürgerinnen und
Bürger nicht für dieses Projekt ausspricht,
dann werden wir das nicht umsetzen können. Das war mein Eindruck.
GR Federspiel, GR Mag. Abwerzger und
auch ich haben gesagt, dass wir uns nicht
vorstellen können, das Projekt umzusetzen
bzw. dass dies für Elenore Rangger keinen
Sinn hat, wenn nicht eine große Mehrheit
der Bevölkerung in diesem Innenhof dafür
ist.
Ich weiß nicht, ob es sinnvoll war, vorher
noch einmal zu erklären, dass die Stadtregierung zu diesem Projekt steht. Auch den
aktuellen Stand von Elenore Rangger kenne
ich nicht. Ich verstehe aber ihre Schwierigkeiten. Elenore Rangger ist mit uns ein
Rechtsgeschäft eingegangen und hatte entsprechende Vorarbeiten zu leisten. Die
Pflanzen wurden bereits gekauft und entsprechende organisatorische Vorbereitungen wurden getroffen. Die Hintergründe
wurden bereits von den anderen Mitgliedern
des Gemeinderates erklärt.
Ich möchte auch, dass bei der von StR
Mag. Fritz zugesagten Informationsveranstaltung ein Konsens erzielt werden könnte.
Wenn dies der Fall wäre, dann sind wir alle
glücklich. Es wird dann das Pilotprojekt für
Nutzgärten in der Stadt (Urban Gardening)
auf der "Pacherwiese" verwirklicht und die
Menschen würden das auch mittragen. Wir
müssten dann die bereits beschlossenen
Verträge mit Elenore Rangger auch nicht
auflösen.
Der Ergänzungsantrag von GRin Dr.in Pokorny-Reitter beinhaltet, dass man versucht,
die Menschen einzubinden. Sollte es nicht
gelingen, eine gemeinsame Lösung mit der
Mehrheit der Anrainerinnen bzw. Anrainer
zu finden, werden wir das Projekt nicht umsetzen können.
Es ist mir klar, dass nicht jede bzw. jeder
Einzelne zu diesem Projekt steht. Ich weiß
auch, dass wir diesen Vertrag mit Elenore
Rangger schon abgeschlossen haben. Das