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16.8

I-OEF 34/2015
Zweispurige Elektrofahrzeuge,
Befreiung von der Parkgebühr in
den Kurzparkzonen
(GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen FI und GRÜNE, 17 Stimmen):

16.10 I-OEF 36/2015
DDr.-Alois-Lugger-Platz, Neugestaltung (GR Buchacher)
Abänderungsantrag von GR Buchacher:
Der Gemeinderat möge beschließen:

Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

Frau Bürgermeisterin wird ersucht, die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) zu beauftragen, im Zusammenhang
mit der anstehenden Verdichtung im
Olympischen Dorf und der Regionalbahnführung eine Neugestaltung des
DDr.-Alois-Lugger-Platzes zu prüfen.

16.9

I-OEF 35/2015

Buchacher, eigenhändig

General-Eccher-Straße, Verlegung der Fahrradleihstation
(GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):

Abänderungsantrag von
GRin Mag.a Schwarzl:

Der Abänderungsantrag von
GR Buchacher wird dem Inhalt nach angenommen.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Antrag wird dem Stadtsenat zur Klärung des Sachverhaltes zugewiesen.
Mag.a Schwarzl, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Der Abänderungsantrag von
GRin Mag.a Schwarzl wird dem Inhalt nach
abgelehnt.

16.11 I-OEF 37/2015
Direkte Zufahrtsmöglichkeit zum
Frachtenbahnhof für Pkw
(GR Buchacher)
Der Antrag wird von Frau Bürgermeisterin
zurückgewiesen, da er nicht in den eigenen Wirkungsbereich der Stadt Innsbruck
fällt.
16.12 I-OEF 38/2015

Mehrheitsbeschluss (gegen FI und GRÜNE, 17 Stimmen):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2015 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.

GR-Sitzung 21.05.2015

Hundesteuerordnung 2013 für
die Stadt Innsbruck, Änderung
(GRin Gregoire)
Die Behandlung des Antrags wird bis zur
nächsten Sitzung am 18.06.2015 zurückgestellt.