Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 05-Mai-TeilA.pdf

- S.76

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- 638 -

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.

GR Ing. Krulis referiert die Anträge des Bau- und ProjektAusschusses vom 14.4.2005, 12.5.2005 und 24.5.2005.

15.

III 260/2005
Allgemeiner Bebauungsplanentwurf Nr. PR - B1,
Pradl, Bereich südwestlich der Purtschellerstraße zwischen Olympiastraße, Sillufer und Anzengruberstraße,
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2001
------------------------------------------------------------------GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen Frist sind eine Stellungnahme und ein Schreiben einer anonymen Bürgerinitiative, das nur indirekt in Bezug zum Bebauungsplanentwurf steht, eingegangen. Beide liegen dem Akt im Original bei. Der erforderliche Projektsicherungsvertrag
ist abgeschlossen.
Die Einschreiter sprechen sich auf Grund der Umweltsituation
gegen die Umsetzung des Leitprojekts Tivoli-Areal aus und fordern die
Prüfung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht (UVP) besteht,
bzw. ob eine Strategische Umweltprüfung (SUP) zum Tragen kommt.
Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht (UVP) wird derzeit durch die zuständige Behörde beim Amt der Tiroler Landesregierung
geprüft. Da ein allfälliges Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP)
grundsätzlich erst im Bauverfahren zum Tragen käme, kann der Bebauungsplan trotzdem beschlossen werden. Der Flächenwidmungsplan wurde
bereits vor Wirksamwerden der Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) vom Gemeinderat beschlossen.
Die Bürgerinitiative richtet sich gegen die Unterbrechung der
Silluferstraße und Verlängerung der Purtschellerstraße zur Olympiastraße,
wodurch zugunsten der Wohnbebauung Tivoli eine unvertretbare Verkehrs-

GR-Sitzung 24.5.2005