Gesamter Text dieser Seite:
- 641 -

reines Gewissen und die Sache ist gut geplant. Es können nur noch ein paar
Verbesserungen gebracht werden.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das reine Gewissen spielt überhaupt
keine Rolle.)
Ich bin ein bisschen enttäuscht, wenn der Umweltreferent im Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren (UVP) nur die bürokratischen Risiken sieht.
Ich würde mir wünschen, dass er sich einmal mit dem Landesumweltanwalt
zusammensetzen sollte, der sehr gute Vorstellungen hat, wie solche Prüfverfahren zu einer gesellschaftlich-dialogischen Verbesserungsveranstaltung für Projekte und nicht zu Verhinderungsverfahren werden. Ich glaube,
dass das für städtische Projekte auch der Fall sein könnte.
Ich stimme sowieso diesen Plänen, dem allgemeinen und den
ergänzenden Bebauungsplanentwürfen zu. Ich würde aber gerne noch einmal das Anliegen unterstreichen, dass wir solche Dinge, wie die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nicht unbedingt als etwas sehen, dem man
unbedingt aus dem Weg gehen muss, in dem man die Quadratmeter, von
denen wir sprechen, mehr oder weniger künstlich oder bürokratisch wegrechnet, sondern sagen wir, dass dieses Projekt gut ist und dieses hat der
Gemeinderat bisher in den Bereichen, wo nicht das Hotel betroffen ist, einstimmig mitgetragen. Es ist wirklich von sozialen bis ökologischen Erwägungen von den Planern, wie auch mit jenen, wo wir das gemeinsam beschlossen haben, alles miteinbezogen worden. Daher werden wir doch keine Angst vor einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) haben.

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.

Bgm. Zach: Dieses Projekt ist groß, wichtig und Teil einer Gesamtplanung, und dem wurde, wie wir alle wissen von der SPÖ, zuerst zugestimmt, dann wurde dieses abgelehnt und jetzt hat sich die Fraktion im
Rahmen der politischen Landschaft eingeordnet, also ist man dagegen.

GR-Sitzung 24.5.2005