Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilA.pdf
- S.172
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böse sind, sondern auch gerne ein Getriebe haben und wahnsinnig gerne in
Geschäfte bzw. Kaufhäuser gehen. Daher hätten wir Zeit genug uns zu überlegen, was am Standort Sieglanger unternommen werden soll.
GR Mag. Fritz: Unbefangen gesehen, war ich zunächst einmal
über die Art der Debatte relativ verunsichert. In einigen Wortmeldungen
hat es sich so angehört, als habe Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger seinen
Antrag jetzt gerade "heimtückisch" erfunden, um ein Projekt für eine soziale Einrichtung, die dringend einer Interimslösung harrt, zu sabotieren.
Wenn man den Zeitablauf betrachtet, kann es so nicht stimmen. Ich erinnere mich noch, wie Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger bei der
Einbringung seines Antrages über die Vorgeschichte berichtet hat. Nämlich, dass das auf einen alten Beschluss des Aufsichtsrates zurückgeht, es
schon lange einen Akt der Mag.-Abt. V, Soziales, geben würde, der im
Stadtsenat behandelt werden sollte, jedoch liegen gelassen wurde, weil ihn
die Frau Bürgermeisterin für nicht entscheidungsreif gehalten hat.
(Bgm. Zach: Richtig!)
Ich möchte mich in die Diskussion, die innerhalb der schwarzen Koalition
stattfindet nicht unbedingt einmischen, …
(Bgm. Zach: Brauchst Du auch nicht, das richte ich mir schon selber.)
… nur war es von der Geschichte offenbar so, dass dieser Vorschlag von
Seiten der Mag.-Abt. V, Soziales, schon länger existiert hat. Nach langem
Ruhen - warum auch immer - wurde dieser Vorschlag als dringender Antrag im März 2005 eingebracht, hat aber keine Dringlichkeit erhalten und
deshalb ist er heute auf der Tagesordnung. Also kann er von der Entstehungsgeschichte her mit einer möglicherweise kurzfristig aufgetauchten
Debatte über eine Interimslösung für eine soziale Einrichtung gar nichts zu
tun haben.
Deshalb soll man dies auch trennen und jetzt nicht in der Argumentation unterschwellig den Eindruck erwecken, dass Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger mit dem Antrag und dem ganzen Drumherum eine bestimmte soziale Einrichtung konterkarieren will.
In diesem Zusammenhang würde es mich noch interessieren,
ob es außer der Frau Bürgermeisterin, Landesrätin Dr. Elisabeth Zanon und
GR-Sitzung 24.5.2005