Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilA.pdf
- S.183
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möglich. Es gibt Innsbrucker Bürgerinnen bzw. Bürger, die im Wohn- und
Pflegeheim in Aldrans untergebracht sind, weil sie dort vielleicht Verwandte haben oder weil es ihnen dort besser gefällt. Diesbezüglich bin ich für
alle Anregungen offen.
GR Grünbacher: Die Frau Bürgermeisterin hat von Emotionalität gesprochen, aber ich möchte versuchen, meine Wortmeldung nicht emotional zu bringen. Einen kleinen Seitenhieb möchte ich aber schon machen, denn ich habe heute etwas Neues gelernt: Ziel muss es sein, Bürgermeister zu werden. Als Bürgermeister hat man das Recht, außerhalb der
Rednerreihenfolge zu sprechen. Man meldet sich einfach zur tatsächlichen
Berichtigung zu Wort und wandelt es dann in einen Debattenbeitrag um,
wodurch man in der Rednerliste vorgezogen wird.
Gereizt hat mich die Wortmeldung von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski hinsichtlich der Finanzierung. GR Dr. Ratz hat gesagt, warum heute nicht über das Wohn- und Pflegeheim im Olympischen Dorf gesprochen wird. Das ist ganz einfach, denn dies steht nicht auf der Tagesordnung. GR Dr. Ratz kann mir glauben, wenn es um diesen Standort geht,
habe ich den Finger darauf und werde es auch nicht vergessen. Das Olympische Dorf hat heute soviel damit zu tun, als wenn in China ein Rad umfallen würde.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski hat mir vorher gedeutet, wer
das bezahlen soll. Liebe Frau Bürgermeisterin, wir haben heuer zum ersten
Mal die Situation, dass wir uns nicht mehr die Frage stellen müssen, ob wir
das Geld haben, sondern wir müssen uns fragen, für was wir das Geld ausgeben. Bis jetzt haben wir Schulden abgebaut, aber wenn ich mir den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck genauer ansehe, so sind wir
heuer nach Bereinigung der Wohnbauförderung und nach diversen budgetären Tricks zum ersten Mal in der Lage, einen Überschuss in einen Schuldenstand zu verwandeln. Dies deshalb, weil wir im Gemeinderat beschlossen haben, das Straßenbahnkonzept über die Put Option zu ziehen. Aber im
heurigen und im nächsten Jahr € 15 Mio und € 10 Mio über das Budget zu
finanzieren, so sind das € 25 Mio, die wir über die Put Option zurückbekommen. Wenn wir das gegenrechnen würden, so wären wir bereits heuer
GR-Sitzung 24.5.2005