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rektors Dr. Hörnler, der gesamten Finanzverwaltung und Mitarbeiterschaft
zunehmend genauer kalkulieren.
Die kleinen Pölster, die da und dort vorhanden waren und mit
denen das eine oder andere finanziert werden konnte, sind mittlerweile
weggeschmolzen, und deshalb, GR Engelbrecht, braucht es ab und zu einen
Nachtragskredit. Es ist richtig, solche Nachtragskredite im Gemeinderat zu
diskutieren und zu beschließen.
Man wird nur schwer mit Mehreinnahmen rechnen können.
Die Steuerreform wirkt sich auf die Finanzierung der Gebietskörperschaften aus, denn irgend jemand muss dafür bezahlen. Es ist also keine übertriebene Vorsicht, nicht mit Mehreinnahmen zu rechnen. Trotzdem möchte
ich ausdrücklich feststellen, dass es in dieser Regierung gelungen ist, die
notwendigen Sozialausgaben um 2,8 % oder € 420.000,--, in der Gesundheitsversorgung um 3,7 % oder € 620.000,-- und die Jahressubventionen
um 1,3 % zu erhöhen. Das entspricht allerdings nicht der Inflationsrate. Die
oben erwähnten Schwerpunkte werden aber vorrangig bedient werden,weil
das die Gebiete sind, wo man effizient und mit großen Schritten vorwärts
gehen muss.
Die in Fortschreibung befindlichen Projekte sind Ihnen allen
bekannt, es sind etwa 72. Die mittelfristige Finanzplanung wird zu Recht
seit einigen Jahren praktiziert. Hier finden sich der Öffentlichen Personennahverkehr, die Gemeindestraßen, die Schulen, die Kindergärten und -horte, die Seniorenbetreuung, die Wohn- und Pflegeheime und vieles andere.
Es gelingt auch immer wieder, mit Hilfe von Investoren das eine oder andere auf private Unternehmer zu überwälzen, was nicht immer ganz einfach
ist.
Ich möchte Sie nicht damit befassen, was im letzten Jahr alles
gemacht wurde. Nächstes Jahr wird eine Wahl geschlagen, und jeder kann
am Erfolg einer Probebühne, des Sudhauses, des Innsbrucker Bahnhofes
etc. Wir werden diese erfreuliche Erfolgsbilanz ja alle entsprechend präsentieren, wie ich es bereits neulich bei einer Gemeinderatsfraktion erlebt
habe. Den eigenen Anteil an diesen Leistungen zu präsentieren ist Aufgabe
jeder einzelnen Fraktion.

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005