Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 05-Mai-TeilB-Budget.pdf
- S.13
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 804 -
Der Gemeinderat möge beschließen,
1. dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den ordentlichen Haushalt 2006 mit dem Dienstpostenplan 2006 für Beamte und
Vertragsbedienstete der Hoheitsverwaltung,
2. dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den außerordentlichen Haushalt 2006,
3. der Neufestsetzung der Gebühren und sonstigen Abgaben,
4. der Haushaltssatzung 2006 und den Ausführungsbestimmungen für den
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2006
6. dem Untervoranschlag 2006 mit dem Dienstpostenplan 2006 für den
Gestellungsbetrieb
die Zustimmung zu erteilen.
Zum Voranschlag 2006 sind keine Einsprüche eingelangt. (Beifall)
ALLGEMEINE WECHSELREDE
(Parteienerklärungen)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Wir kommen zur allgemeinen Wechselrede und den Parteienerklärungen, die in der Reihenfolge der
Stärke der vertretenen Fraktionen abgegeben wird. Die Fraktion "Für Innsbruck" verzichtet auf ihren Beitrag, ich bitte die Innsbrucker Grünen um
ihre Rede.
GR Mag. Fritz: Wir müssen uns beeilen mit unserer doppelten
Premiere: Wir beschließen zum ersten Mal ein Budget schon im Mai,
nachdem wir mit dem Haushalt 2005 schon die "Eckdaten" für 2006 beschlossen hatten. Und wir werden erstmals mit 30 Minuten Gesamtredezeit
pro Fraktion, praktisch ohne Debatte zu den einzelnen Budgetkapiteln, auskommen müssen.
GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005