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über die Friedhofsgebühren. Das ist vollkommen verfehlt. Die Journalisten
haben die Aufgabe, Missstände aufzuzeigen. Man fühlt sich einmal fairer
behandelt, einmal weniger, aber im Großen und Ganzen können wir zufrieden sein.
Es gibt viele konstruktive Kräfte, um die Zukunft zu gestalten.
Es geht nicht nur um die Frage der Bürgermeisterschaft, GR Mag. Fritz,
sondern darum, Verantwortung zu tragen. Es geht auch nicht darum, dass
die ÖVP beansprucht, alles alleine zu machen, wie die SPÖ es behauptet
hat.

GR Engelbrecht: Für alle Nicht-Zeitungsleser möchte ich vorausschicken, dass in der Bundesregierung Vertreterinnen und Vertreter des
BZÖ sitzen, während im Innsbrucker Gemeinderat Mitglieder der FPÖ sitzen. GR Haager hat es so ausgedrückt, dass er seine Gesinnung nicht wie
ein Hemd wechseln wolle. Ich bitte alle um Kenntnisnahme.
Nachdem im vergangenen Dezember auf dringenden Wunsch
der Sozialdemokratie ein Doppelbudget beschlossen wurde, sind wir jetzt
knapp sechs Monate später wieder mit diesem Thema befasst. Wir haben
nie die Notwendigkeit eines Doppelbudgets gesehen und ich bin jedoch
überzeugt, dass auch dieses Einzelbudget von der Mehrheit der Regierungskoalition beschlossen werden wird. In den vergangenen Budgetdebatten wurde vieles im Detail angesprochen und es ist sicherlich richtig, nicht
mehr alle Einzelheiten anzusprechen.
Ich möchte mich heute mit den Relationen befassen: In welcher Verhältnismäßigkeit stehen die Budgetposten zu einander? Werden
Einzelposten für Großprojekte mit derselben Akribie geprüft wie die Vorhaben kleiner Initiativen? Stehen die Kosten von Großprojekten immer in
einem guten Verhältnis zum Nutzen für die Bevölkerung? Erst in der Zusammenschau werden das eingesetzte Kapital und der erzielte Nutzen deutlich. In diesem Sinne möchte ich eine Entwicklung im Budget ansetzen und
Jahresrechnungen samt deren Auswirkungen für die Bevölkerung ansprechen.

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005