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rinnen und Autofahrer mehr als die Hälfte des Umsatzes in die Innenstadt
bringen. Außerdem wirkt sich die Gratis-Parkstunde an Wochentagen auf
mehr als die Hälfte der befragten Autofahrerinnen und Autofahrer stark bis
sehr stark auf die Besuchshäufigkeit der Innenstadt aus. Bei einem Reingewinn der Stadt von über € 3,5 Mio aus der Parkraumbewirtschaftung ist
die Bedeckung von € 1 Mio sicher gegeben.
Höchst bemerkenswert ist die Art, mit der seit Jahren der Posten Grundstücke ohne entsprechende Zuordnung nieder budgetiert und
dann in der Jahresrechnung um Zehnerpotenzen überschritten wird. Nachdem der Ansatz 2004 nur € 200.000,-- betrug und fast € 15 Mio, das sind
um über 7000 % mehr, halten wir den Ansatz 2005 von € 600.000,-- für zu
gering, da wir jetzt schon bei € 3,8 Mio. Gestern wurden bekanntlich wieder € 2,7 Mio abgesegnet.
Ich habe mir die Mühe gemacht und recherchiert: Im Jahresabschluss 2003 waren € 300.000.--, ausgegeben wurden € 2,2 Mio; im Jahr
2002 waren ebenfalls € 300.000,-- budgetiert, ausgegeben wurden
€ 4,45 Mio. Das Jahr 2001 zeigt, dass diese Post durchaus flexibel ist, damals waren € 5 Mio budgetiert. Letztlich sind es dann € 16,8 Mio geworden, was zeigt, dass hier offensichtlich immer gewisse Schwierigkeiten
vorhanden sind.
Ich jedenfalls bin immer davon ausgegangen, dass ein Jahresvoranschlag eine möglichst realistische Vorschau bieten sollte, was bei dieser Post nicht der Fall ist. Dasselbe gilt für den Ankauf von Industrie- und
Gewerbegrundstücken. Weil dieses Thema mehrfach angesprochen wurde,
wollte ich es ein wenig mit Zahlen hinterlegen.
(Bgm. Zach: Manchmal muss man eben flexibel sein. Da nützt es nichts,
wenn man ein Jahr vorher Schätzungen anstellt.)
Man kann sich durchaus an den Ansätzen der Vorjahre orientieren, und
diese Posten sind nicht realistisch. In den letzten Jahren wurden nie weniger als € 2,2 Mio ausgegeben, und heuer sind € 220.000,-- angesetzt.
Innsbruck scheint kostenpolitisch eine sehr undankbare Größe
zu haben: Während vergleichbare und größere Städte, aber auch weitaus
kleinere Umlandgemeinden mit ihren attraktiven Schwimmbädern die
Innsbrucker Bevölkerung anlocken und seit Jahren Erfolg haben, wundern

GR-(Budget-)Sitzung 25.5.2005