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immer davon ausgegangen bin, dass die SPÖ diese Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) ganz vehement ablehnt.
(Bgm. Zach: Man kann ja unterschiedlicher Meinung sein.)
Mir erscheint das widersinnig, noch bevor das Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren abgeschlossen bzw. entschieden ist, nicht die Energie zu
verwenden, dieses Bauwerk zu verhindern, sondern schon zu antizipieren,
dass es gebaut wird.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Die SPÖ weiß schon, wie das Umweltverträglichkeitsverfahren ausgeht.)
Natürlich kann man dann - obwohl man es bekämpft hat - wenn es errichtet
ist, mit einem dringenden Antrag beantragen, dass Verkehrszählungen
stattfinden. Die Logik, die sich zwischen dieser vehementen Gegnerschaft
zur Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) und diesem antizipierenden Antrag verbirgt, ist mir nicht ganz nachvollziehbar.
MB: (gegen GRÜNE)
Der von GR Hüttenberger und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung am 27.2.2003 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

23.3

I-OEF 15/2003
Gemeinderatsenquete zum Thema "Sicherheit in Innsbruck" (GR Ing. Krulis)

Bgm. Zach: Ich hätte gedacht, dass dieser Antrag mehr als überholt ist, nachdem Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger in Angelegenheiten
Sicherheit unser Vertreter in der Tiroler Landesregierung ist.
GR Ing. Krulis: Wenn man - ohne eine neue Sicherheitsdiskussion hervorzurufen -, den Antrag durchliest, bezieht sich dieser nicht
auf die Parkanlagen, sondern betrifft das Thema Sicherheit im Allgemeinen. Das heißt, dass im Antrag ersucht wird, eine Enquete zum Thema "Sicherheit in Innsbruck" im Rahmen der Gemeinderatssitzung abzuhalten. Im
Rahmen dieser Enquete sollen Sicherheitsexperten, Exekutive, privater Si-

GR-Sitzung 22.5.2003