Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 05-Mai.pdf
- S.156
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(Bgm. Zach: Ihre ganze Rhetorik nützt nichts, hier sitzen genügend Leute,
die es gehört haben.)
… der gar nicht ausgesprochen wurde. Sie machen so jemanden mundtot
und das finde ich nicht in Ordnung. Es hat weder auf politischer noch auf
beamteter Seite einen Vorwurf der Fahrlässigkeit gegeben!
(Bgm. Zach: Lesen Sie die Zeitung von morgen. Das wird noch ein Nachspiel haben. Ungeheuerlich!)
Ich weiß nicht, was in der Zeitung von morgen stehen wird!
(Bgm. Zach: Genau das, was wir vermutet haben. Ich gebe Ihnen schriftlich, dass dies noch ein Nachspiel haben wird.)
Sie haben auf eine Wortmeldung von GR Linser repliziert, und durch Ihre
Überreaktion das Ganze erst verstärkt! Ich möchte das zurückweisen!
(Bgm. Zach: Sie reden sich heraus. Sie müssen GR Linser nicht schützen.)
Ich muss niemanden schützen, da es keinen Grund hierfür gibt.
Es ist interessant, wie manche Dinge zu Selbstläufern werden.
Dann steht ein Vorwurf im Raum, den man gehört hat. Man braucht diese
Annahme nur fünfmal wiederholen, dann steht sie im Raum.
(Bgm. Zach: Das war schwach! Sie waren schon besser.)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich bin zwar kein uneingeschränkter "Kindergartenspezialist" und die Zeit der eigenen Erfahrung
liegt schon etwas zurück. Wir haben in der Stadt Innsbruck 27 städtische
Kindergärten. Von diesen 27 städtischen Kindergärten waren neun mit
Planschbecken ausgestattet. Es gab im städtischen Kindergarten Reichenau
eine Elternversammlung und einen "Elternaufstand". In einem anderen
städtischen Kindergarten entstand ein leichter Aufruhr. In den anderen
25 städtischen Kindergärten ist nichts vorgefallen. Es mag die Vorgangsweise der Medien sein, eine "Flächenbrandmentalität" zu entwickeln und
zu unterstellen, dass sich die ganze Stadt Innsbruck in Aufruhr befände. In
realiter ist die Situation anders.
Weiters geht es mir um den Umgang der Stadtsenats- und Gemeinderatsmitglieder mit den Beschlüssen dieser Gremien. Ich habe hier
das Protokoll der vierten Sitzung des Stadtsenates vom 5.2.2003. Es geht
um die Behandlung des Antrages von GR Linser in der Sitzung des Gemeinderates vom 18.7.2002, "Kindergarten Pradl, Schwimmbecken für
GR-Sitzung 22.5.2003