Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 05-MaiKonstituierung.pdf

- S.7

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Ich bin davon überzeugt, dass im Gemeinderat, mit Ausnahme der FPÖ, der
ÖVP, Teile der SPÖ, welche sich noch daran erinnern und unsere Fraktion in der
Zwischenzeit nicht alle diese retrograde
Amnesie haben. Dieses Wort ist in der
Zwischenzeit in Innsbruck sehr bekannt
und ich hoffe, dass man sich doch wieder
an das erinnert, was im Gemeinderat
39 : 1 Stimmen beschlossen wurde.
Ich ersuche daher, die neue Regierung
nicht mit einem Bruch zu beginnen, sondern sich daran zu erinnern.
Wir haben monatelang gemeinsam (teilweise wurde ich aufgrund meiner Erkrankung vertreten) diese Stadtrechtsreform
beschlossen. Das innerparteiliche Betriebsklima war sehr gut und dafür bin ich
heute noch dankbar. Man hat mich auch
politisch etwas geläutert, dass man eigentlich mit allen Parteien "kann", wenn man
dementsprechende Voraussetzungen
(Ehrlichkeit, Anstand, Geradlinigkeit) als
sein Eigen nennt bzw. von den anderen
politischen Parteien erwartet.
Deshalb bin ich sehr enttäuscht, dass auf
diesen Punkt einfach nicht mehr eingegangen wird - so nach dem Motto: Wir wollen sparen. Es wurde von allen Seiten bekräftigt, dass man auch mit neun Stadtsenatsmitgliedern sparen könnte.
Ich hatte ein fünfminutiges Gespräch mit
der Frau Bürgermeisterin, wo ich sie gefragt habe, ob sie eventuell doch auf neun
Stadtsenatssitze erhöhen würde. Die Meinung der Frau Bürgermeisterin war, dass
der neunte Sitz ihr zustehen würde.
Ich bin der Meinung, dass jeder weiß, der
in der Volksschule rechnen gelernt hat,
wer auf den neunten Sitz Anspruch hat.
Ich nehme an, dass jetzt doch noch der
große Ruck durch die Parteien geht und
darüber nachgedacht wird. Ihr könnt ruhig
lachen, denn das Publikum muss unterhalten werden. Es sind alles Tatsachen, die
hier stehen. Ich sage das auch dem Publikum. Wenn man heute Gemeinderatsbeschlüsse einfach wieder negiert, frage ich
mich, was die Wählerin, der Wähler, die
Bürgerin und der Bürger sagen.
Die Wahlbeteiligung lag bei der ersten
Wahl bei 50 % und bei der zweiten knapp
über 40 %. Wenn die Menschen sich in
Konstituierende GR-Sitzung 16.5.2012

dieser Stadt auf solche Beschlüsse nicht
mehr verlassen können, ist das in meinen
Augen eine massive Wählervertreibung,
da die wichtigen Punkte, wie Ehrlichkeit
und Anstand, hier nicht mehr gewahrt
sind.
Heute ist es meine fünfte Angelobung im
Innsbrucker Gemeinderat. Ich bin einer
der am längsten dienenden Gemeinderäte
und werde auch noch länger erhalten bleiben. Ich habe mit GR Kritzinger ein gutes
Beispiel. Mit über 80 Jahren ist er heute
noch fit und stark und vertritt mit der ÖVP
seine Meinung. Ich versuche ihm nachzueifern und werde noch einige Angelobungen mit ihm gemeinsam machen. Die
nächsten zwei schaffen wir noch leicht.
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: GR Kritzinger
schon.)
Liebe Ex-Stadträtin, Du musst erst selbst
4.000 Stimmen erhalten, damit du mitreden kannst.
Das sind meine Aussagen dazu und ich
hoffe, dass man doch zu mehr Ehrlichkeit,
Anstand und Geradlinigkeit zurückkehren
könnte. (Beifall von Seiten der FPÖ und
RUDI)
Bgm.-Stellv. Gruber: Die neue Legislaturperiode beginnt sehr gut, nämlich dahingehend, dass Demokratie tatsächlich
gelebt wird und lebendige Debatten stattfinden. Das ist gut so.
Ich freue mich tatsächlich, dass ich Euch
heute alle sehen kann. (Beifall von allen
Seiten)
Vor einer Woche ist mein Leben mit Gottes Hilfe und Dank der Kunst unserer Ärztinnen und Ärzte sowie Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter an der Universitätsklinik
Innsbruck, gerettet worden.
Die Universitätsklinik Innsbruck wird oft kritisiert. Manches wird zurecht formuliert
und manches vielleicht - auch aufgrund
dessen, dass good news manchmal bad
news sein müssen - etwas überzogen und
übertrieben.
Ich möchte an dieser Stelle Univ.-Prof.
Dr. Weiss, Univ.-Prof. Dr. Pratschke,
Ao. Univ.-Prof. Dr. Schmid, dem gesamten
Team der Universitätsklinik Innsbruck für
Chirurgie, Hämatologie und Onkologie,
den Krankenschwestern, Pflegerinnen und