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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 05-Protokoll-29-05-2019_gsw.pdf

- S.36

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die Stelle eines/einer KoordinatorIn ausgeschrieben. Dazu gibt es gute Vorbilder in
den Bezirken Feldkirch oder Schwaz.

im Stubaital, wie diese Thematiken abgearbeitet werden und funktionieren. Da möchte
ich bitten, dass man darauf schaut.

Die Idee ist, mehr Aktivitäten im Planungsverband zu entfalten. Deshalb wollen wir
eine/n KoordinatorIn haben, die/der gute
Projekte vorantreibt und auch Anregungen
gibt. Für diese Stelle wurden vom Land Tirol, konkret von LR Mag. Tratter, Geldmittel
in Aussicht gestellt. Wie hoch diese sein
werden, können wir derzeit noch nicht sagen, da die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind. Die Idee ist aber, den
Verband mit mehr Aktivität zu beleben.

Das Land Tirol hat die Planungsverbände
eingeführt und sollte daher auch dafür bezahlen. Im Topf sind aktuell € 60.000,--. Ich
weiß aber nicht, wie das nach der Novelle
zur Raumordnung aussehen wird.

Ein weiteres Ziel von mir, ich möchte nicht
unbedingt, dass der Bürgermeister der
Stadt Innsbruck der Verbandsobmann ist,
denn dadurch wird die Dominanz Innsbrucks nochmals verstärkt. Ich fände es gut,
wenn man einen Bürgermeister bzw. eine
Bürgermeisterin einer kleineren Gemeinde
zum Verbandsobmann oder zur Verbandsobfrau machen würde.
Die Idee ist aber, mehr Aktivität im Verband
und Best practice-Beispiele zu suchen, die
umgesetzt werden können, damit die Kooperationen intensiver als bisher werden.
Das ist die Grundidee dahinter und die
Stelle für den/die KoordinatorIn wird selbstverständlich ausgeschrieben.
GRin Mag.a Seidl: Das Thema Planungsverband und die Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden ist mir ein sehr wichtiges
Anliegen. Dabei ist mir sehr wohl bewusst,
dass Gemeinden bei den Aufgaben der BürgermeisterInnen oft überfordert werden.
Das kenne ich aus meiner Erfahrung mit
kleineren Gemeinden und finde es gut,
wenn es jemanden gibt, der das koordiniert.
Ich glaube, man muss bei der Auswahl der
Bewerberin, des Bewerbers darauf achten,
dass jemand ausgewählt wird, die/der parteipolitisch unabhängig agieren kann.
Zum Thema, die Obmannschaft an eine
kleinere Gemeinde abzugeben, kann ich mir
vorstellen, dass das gut funktioniert. Man
sollte das aber befristen und beobachten,
denn das Thema wird für die Bürgermeister
- ich glaube, es sind in den Umlandgemeinden nur Männer - schon eine Herausforderung sein. Ich sehe gerade im Wipptal und

GR-Sitzung 29.05.2019

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
28.05.2019 (Seite 420) wird angenommen.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 17.05.2019:
16.

Verpflichtungsermächtigung 2020

Beschluss (einstimmig):
Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird
gemäß Beilage genehmigt.
Schriftführerin Zagrajsek übernimmt die
Schriftführung.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
07.05.2019:
17.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

17.1

Bereich "Integration und Migration"

StRin Dengg: Die FPÖ ersucht wie im Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität um eine getrennte Abstimmung für die
Punkte 1, 2 und 3.