Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf
- S.33
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Warum? Der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl war bereits angelaufen. Irgendjemand hat daher gewusst, dass auf uns eine
große Summe zukommt.
Bgm.-Stellv. Gruber ruft mich immer an und
sagt, dass er keine Informationen hatte.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Nein, jeden Tag
nicht!)
Fast jeden Tag.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ich kann Dich jeden
Tag anrufen, wenn es Dir ein Anliegen ist.)
Ja, ich mag Dich gerne. Bgm.-Stellv. Gruber
hat nichts gewusst. GR Buchacher und StRin
Mag.a Schwarzl hatten auch keine Informationen. Wer war also informiert? Die ExBürgermeisterin vielleicht? Das wurde mir
bis jetzt aber nicht bestätigt.
Ein paar Dinge sind hier zum Aufklären. Ich
wollte nur ein grundsätzliches Statement
abgeben, wie unsere Partei dazu steht. Wir
waren von Anfang an gegen das Projekt.
Damals habe ich schon prophezeit, dass die
Kosten bei € 70 Mio. liegen werden. Mir
wurde die lange Nase gezeigt, der Pinocchio, der Federspiel lügt und sagt die Unwahrheit.
Stimmt, ich habe damals die Unwahrheit
gesagt, weil mittlerweile sind wir bei
€ 80 Mio. Die Genannten sind dafür verantwortlich und sitzen immer noch in der Stadtregierung. Die zweitstärkste Partei wurde
aus der Regierung ausgeschlossen. Gratulation zur Demokratie! (Beifall von Seiten
der ZuhörerInnen)
GR Depaoli: Ich möchte jetzt auch ein paar
Informationen geben. StR Federspiel hat im
Jahr 2015 bereits Folgendes gesagt:
Weitsicht gehabt und nicht über den damaligen GR Federspiel oder die Freiheitliche
Partei Österreichs (FPÖ) gelacht hätte,
dann wären wir jetzt nicht in dieser Lage.
Alt-GR Dr. Stemeseder war auch von Anfang an gegen diese Aktion.
Lieber Franz, Du hast vor einem Jahr in einem Artikel den Faktencheck zum Patscherkofel, die Wahrheit über den Hausberg
schreiben lassen. Vor einem Jahr war die
heutige Wahrheit eine andere.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Da hast Du recht.)
Du hast damals auch die Alternativen beschrieben. Um € 18,5 Mio. hätte man die alte Bahn renovieren können und bis zum
Jahr 2022 in Betrieb lassen können. Wenn
Du, Bgm.-Stellv. Gruber, das jetzt abstreitest, kann ich Dir das schwarz auf weiß vorlegen.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Das ist schon richtig.)
Die Alternative für die SteuerzahlerInnen
der Stadt Innsbruck wäre gewesen, dass
man bis ins Jahr 2022 mit der alten Bahn
weiterfährt und sich in der Zwischenzeit
neue Angebote von Fachleuten einholt.
DI Baltes hat von Seilbahnen genauso wenig Ahnung wie ich, das traue ich mich hier
zu sagen. (Beifall von Seiten der ZuhörerInnen)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich darf die ZuhörerInnen bitten, von Beifallskundgebungen
Abstand zu nehmen, weil das nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) nicht erlaubt ist.
GR Depaoli: Bitte keinen Applaus, auch
wenn ich die Wahrheit sage.
"Eine Neuerrichtung einer Aufstiegshilfe auf
den Patscherkofel ist angesichts der verheerenden Lage des städtischen Finanzhaushaltes, die sich insbesondere im Zuge
der Errichtung der sogenannten Regionalbahn weiter verschlechtern wird, schlichtweg nicht finanzierbar. Eine weitere Aufnahme eines Kommunaldarlehens erscheint
unbedacht und in dieser Größenordnung
zumindest grob fahrlässig."
DI Baltes antwortet im Fernsehen auf die
Frage, warum 30-mal die Patscherkofelbahn wegen Föhn nicht in Betrieb war: "Ah,
wir haben Föhn in Tirol"! Das ist präpotent
und überheblich und von uns nicht gewünscht, weil wir die Rechnung hinnehmen
müssen. Wenn Sie von einer Punktlandung
sprechen, dann frage ich mich schon, was
Sie darunter verstehen? Bei uns in der
Stadt Innsbruck sehen Punktlandungen anders aus, weil das, was Sie fabriziert haben,
war eine Bruchlandung.
Damals haben wir noch von einem Betrag in
der Höhe von € 40 Mio. bzw. € 41 Mio. gesprochen. Wenn der Gemeinderat so viel
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Depaoli, ich bitte
Sie, zum Plenum zu sprechen und Ihre
Wortmeldung nicht an einzelne Leute direkt
GR-Sitzung 14.06.2018