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ist ja nicht nur diese Montagsrunde abgesagt worden. Es könnte so verstanden werden, dass man das absichtlich abgesagt
hat, damit man hier keine Fragen mehr stellen kann. Dem war nicht so, sondern - nach
meiner Erinnerung - sind Anfang März alle
Routinetermine, die es wöchentlich gab, von
der damaligen Frau Bürgermeisterin abgesagt worden - mit Hinweis auf den Wahlkampf und die vielen Terminverpflichtungen
aller Beteiligten. (Unruhe im Saal)
Ich sage das nur der Vollständigkeit halber
und um mögliche Verschwörungstheorien
gleich zu beseitigen. (Unruhe im Saal)
Jede/r kann daraus schließen und Theorien
bilden wie er oder sie will. Ich wollte nur
anmerken, dass alle Routinetermine in der
Zeit abgesagt worden sind.
Ich habe zwei Fragen, die an jene von StRin
Mag.a Mayr und Bgm. Willi anschließen und
das Baubuch betreffen. Für mich ist nachvollziehbar, dass bestimmte Mehrleistungen
zu einem bestimmten Zeitpunkt nur dem
Grunde nach, nicht dem Betrag nach, protokolliert werden können. Aber wenn wir
extra eine begleitende Kontrolle beauftragen, dann wird das ja wohl nicht nur ein
Buchhalter sein, der schaut, ob alle Zahlen
stimmen oder ob alle Spalten im Bautagebuch ausgefüllt sind!?
Es wird dann wohl ein Fachmann sein, der
in der Lage ist, sich größenordnungsmäßig
ein Bild zu machen, was diese Mehrleistungen kosten können. Auch dann, wenn man
berücksichtigt, was Mag. Dr. Scheiber gesagt hat: Dass man nicht weiß, ob diesen
Mehrleistungen Minderleistungen gegenüberstehen.
Ganz sicher kann man es natürlich nicht
sagen, aber meine Frage ist: Hätte eine begleitende Kontrolle tatsächlich größenordnungsmäßig abschätzen können, wo man in
Bezug auf die Mehrkosten umgeht?
Ich erinnere mich schon an einige mehr oder minder dunkle Hinweise, sowohl von der
damaligen Bürgermeisterin als auch von der
Geschäftsführung, es könnte zu Kostenüberschreitungen kommen und das seit
Spätherbst oder Frühwinter 2017. Für mich
stellt sich die Frage nach der Größenordnung.
Wegen einer halben Million Kostenüberschreitung wäre ich noch nicht "aus dem
GR-Sitzung 14.06.2018

Fenster gesprungen"! Aber nun sprechen
wir von € 11 Mio. Da frage ich mich, ob es
für eine begleitende Kontrolle absehbar gewesen wäre, dass es in eine Richtung geht,
bei der man Alarm schlagen muss?
Die zweite Frage hängt damit unmittelbar
zusammen. Was wäre denn der letzte Zeitpunkt gewesen - wenn es genauere Kostenprognosen im begleitenden Controlling
gegeben hätte -, zu dem noch sinnvollerweise eine Stop-Go-Entscheidung hätte getroffen werden können? Wenn man natürlich Mitte November gesagt hätte, wir vergessen den Eröffnungstermin 22.12.2017,
lassen wir uns Zeit, dann hätte das wahrscheinlich nichts mehr geholfen.
Ein solcher Zeitpunkt wäre wahrscheinlich
irgendwann im Spätsommer oder Frühherbst 2017 gewesen. Das ist nun die Frage. Hätte es einen Zeitpunkt gegeben, zu
dem man den Zeitdruck noch herausnehmen hätte können? Ich erinnere mich da an
ein Email von StRin Mag.a Schwarzl, das
genau diesen Punkt zur Diskussion gestellt
hat: "Wäre es nicht Zeit, einmal darüber zu
sprechen? Müssen wir uns wirklich den
22.12.2017 vornehmen? Oder könnten wir
tatsächlich erheblich Geld einsparen, wenn
wir den Termin verschieben?" Dann hätte
es in der Saison 2017/2018 nur TourengeherInnen auf dem Patscherkofel gegeben
und niemanden, der die Seilbahn hätte benützen können.
Hätte es so einen Zeitpunkt gegeben an
dem man abschätzen hätte können, dass
wir durch die Eile erhebliche Mehrkosten
produzieren? Wann wäre der gewesen?
Und wenn es so einen Zeitpunkt gegeben
hat, warum hat dann niemand daran gedacht, die Frage einer Stop-Go-Entscheidung in die zuständigen Gremien - zumindest in den Stadtsenat - zu bringen?
Nach dem Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) sind nämlich für wesentliche strategische Vorgaben für städtische
Unternehmen nicht der/die EigentümervertreterIn alleine zuständig, sondern eben der
Stadtsenat.
Diese Frage muss man nun irgendwann
einmal klären. Vielleicht kann das nicht heute mit letzter Konsequenz geschehen. Dann
hoffe ich aber zumindest, dass die Kontrollabteilung irgendwann in ihrem Bericht