Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06_Protokoll_14.06.2018_gsw.pdf
- S.80
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 292 -
sen nicht zusammen, das gibt es für mich
nicht. Was übriggeblieben ist, das gesamte
Projekt ist eine reine Schätzung und hat
nichts mit ExpertInnen zu tun!
Die nächste Phrase, die in den Antworten
immer wieder vorkam und mir sauer aufstößt, das war der schlechte Boden! Ich habe das Gefühl, man hat einfach am Golfplatz, der sich ja unter der Anlage befindet,
den Greenkeeper nach einer Bodenprobe
gefragt und damit würde dann schon alles
passen. So erscheint mir das hier jedenfalls.
(Unruhe im Saal)
Das nächste, das immer wieder vorkam,
das sind die Termine 05.12.2017 und auch
der 22.12.2017 als Eröffnungstermin. Wie
der genau zustande kam, kann ich auch an
Hand der Unterlagen nicht klären. Für mich
als neues Mitglied im Gemeinderat ist das
nicht klar ersichtlich.
Was mich aber am meisten stört, man hatte
im März 2018 schon genau gewusst, wohin
die Reise geht. Sie geht kostentechnisch
stark nach oben und scheinbar, so hat es
Frau Altbürgermeisterin vorhin gesagt, war
sie im Wahlkampf und musste zwei Funktionen ausführen. Das heißt, sie war Bürgermeisterin und musste einen Wahlkampf führen. Deshalb hatte sie nicht die Zeit gefunden, die Gremien zu informieren. (Unruhe
im Saal)
Wir haben von Ing. Schretter gehört, dass
alle zwei Wochen berichtet wurde! (Unruhe
im Saal)
Für uns als Opposition - oder Kontrollkarte,
wie wir immer betitelt werden - ist es ganz
klar, es muss politisch wie wirtschaftlich
Verantwortliche geben. Ich nenne keinen
Personenkreis, aber das ist dringend notwendig und wird sich in naher Zukunft weisen. Ich hoffe, dass diese politischen AmtsträgerInnen den Hut nehmen, wenn sich
herausstellt, wer dafür verantwortlich ist.
(Beifall)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich bin für alle bisherigen Wortmeldungen in der politischen Debatte sehr dankbar. Ich brauche nichts zu
GR-Sitzung 14.06.2018
wiederholen, denn eigentlich sagen alle das
Richtige.
Zwei historische Rückblicke möchte ich
noch dazu beitragen, weil StR Federspiel
immer davon spricht, was gewesen wäre,
wenn wir die alte Bahn behalten hätten.
StR Federspiel, nimm einmal zur Kenntnis
und das ist der Einstieg für meinen Debattenbeitrag, wir haben in diesem Haus mit
einer großen Mehrheit - SPÖ, FI, GRÜNE,
auch wir von der ÖVP - diese neue Bahn
beschlossen. (Unruhe im Saal)
StR Federspiel, ich komme dann noch zu
einem anderen Punkt.
(StR Federspiel: Verraten und verkauft!)
Nein, überhaupt nicht! Du warst nämlich
dabei, als damals - GR Buchacher hat es
kritisiert - die Bahn an Peter Schröcksnadel
verkauft wurde. Ich habe das damals nicht
als so gut empfunden, war aber nicht dem
Haus angehörig. Du hast sie damals verkauft, StR Federspiel, weil sie so schlecht
geführt war. Sagen wir die Wahrheit, die
Patscherkofelbahn war wirtschaftlich eigentlich nicht mehr tragbar.
Gott sei Dank hat sie Peter Schröcksnadel
dann gekauft. Ich habe einmal gesagt, dass
ihm eigentlich der größte Orden umgehängt
gehörte, weil er das Projekt ja aus Freude
heraus betrieben hat. Wirtschaftlich war das
nie abbildbar.
Keine einzige Bergbahn rund um die Stadt
Innsbruck schreibt schwarze Zahlen. Das
heißt, es wird immer, wenn wir diese Bahn
haben wollen, eine öffentliche Aufgabe sein.
Ich werde dann natürlich einen weiteren kritischen Punkt dazu detailliert ansprechen.
Was wir damals entschieden haben, dazu
stehe ich. Ich stehe dazu, dass wir mitentschieden haben - noch in der Opposition -,
die Bahn zu kaufen und dann neu aufzusetzen. Wozu ich nicht stehe, das sind die
Mehrkosten. Das ist das Problem, das ich ja
schon seit dem Jahr 2017 habe. Ich zitiere
eine Presseaussendung vom Februar 2017
der ÖVP nach der ersten Anmeldung einer
Kostensteigerung. Dazu habe ich damals
schon gesagt, vielleicht erinnert sich mancher noch:
"Die ÖVP trägt sicher nicht die Verantwortung für die Mehrkosten. Die schlechte Projektentwicklung und Kostensteigerungen er-