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fordern Maßnahmen. Die Bahn muss von
Bergbahn-Profis gemanagt werden." usw.
Die Kosten sind ja schon damals als Problemfall aufgetreten, als die ersten Steigerungen vorlagen. Man kann jetzt lange darüber debattieren! Man kann vielleicht in den
Protokollen nachlesen, warum wir uns dann
doch entschieden haben, das mitzutragen.
Aber die Grundeinstellung zu diesem Projekt wird auch weiterhin einfach positiv bleiben.
Wir haben uns dafür entschieden. Ich glaube, dass es längerfristig ein richtiges und
gutes Konzept ist. Wobei GR Buchacher
schon Recht hat: Wir müssen schauen, wie
der Berg noch attraktiver werden kann. Wir
sind ja fast verdammt dazu, dass wir den
Betrieb dort positiv führen. Die Alternative
wäre - das muss man hier auch sagen, weil
immer alle nur kritisieren -, dass wir die
Bahn zusperren.
Zum Stadtteil Igls noch einen Satz StR Federspiel, weil Du gerade wieder nervös wirst. Dass Ihr gerne die Anbindung an
Igls gehabt hättet, ja, das ist richtig. Ich habe in einer Parteiversammlung, bei der auch
Mitglieder anderer Fraktionen dabei waren,
gesagt, dass wir den Anschluss an Igls
möchten. Wir haben das so beschlossen.
Wir haben aber keine Mehrheit dafür bekommen. (Unruhe im Saal)
StR Federspiel, das ist ein Erlebnis, das Du
ja immer hast! Du hast auch keine Mehrheit!
Deshalb wirst Du es nachvollziehen können.
Ich konnte es einfach nicht umsetzten. (Unruhe im Saal)
Jetzt komme ich auf des Pudels Kern. Wir
stehen zum Projekt, wie es StRin
Mag.a Schwarzl und GR Buchacher gesagt
haben. Die Grundeinstellung und der
Grundbeschluss sind in Ordnung. Ich sage
aber auch ganz offen, mich ärgert wirklich darüber bin ich auch etwas erschüttert - die
Entwicklung der letzten Monate. Es gab die
erste Aufstockung im Februar 2017, die wir
schon kritisiert haben. Und nun kommt zum
zweiten Mal dieses "Überraschungsei" auf
uns zu!
Ich kündige auch gleich an, wir werden dem
Antrag zustimmen, weil er nämlich - genau
wie im Jahr 2017 - eigentlich alternativlos
ist, wenn wir die Bahn nicht sterben lassen
wollen, wie es Bgm. Willi bereits gesagt hat.
GR-Sitzung 14.06.2018

Aber, wir haben schon letzte Woche gefordert, es braucht aus unserer Sicht einen
Dreistufenplan, der umzusetzen ist. Er betrifft die begleitende Kontrolle bzw. die Kontrolle durch die Kontrollabteilung. Diese ist
ja bereits eingeleitet und soll die politischen
Verantwortlichkeiten klären. GR Buchacher
und StRin Mag.a Schwarzl haben das auch
schon beschrieben. Wir müssen dazu allerdings alle Fakten - GR Buchacher, da gebe
ich Dir Recht - auf dem Tisch haben.
Das hat mich in manchen Debatten, öffentlichen und auch in der von heute, gestört,
wie viel da an Gerüchten und Meinungen
immer wieder eingebracht wurde. Ich denke, wir müssen alles auf den Tisch legen
und dann wird man sehen, wie sich das
entwickelt. Die dritte Stufe betrifft die Geschäftsführung. Sie gehört schon auch in
die Pflicht genommen. Ich möchte das auch
hier einmal klar deponieren. Wir haben heute gehört, dass mit Mitte bis Ende
März 2018 zum ersten Mal Alarm geschlagen wurde. Da hat es keine Sitzungen mehr
gegeben.
Ich möchte auch nicht so despektierlich stehen lassen, dass diese Update-Sitzungen
Montags-Kaffeerunden oder Ähnliches gewesen sind. Es ist ganz normal im Regierungsgeschäft, dass man sich zu verschiedenen Themen regelmäßig trifft. Wichtig
sind aber die Entscheidungen!
Da frage ich Euch jetzt, wisst Ihr, wann zum
letzten Mal hier etwas zum Thema Patscherkofel entschieden wurde? Das war im
Februar 2017! Wisst Ihr, wann dazu zum
letzten Mal im Stadtsenat etwas beschlossen wurde? Ebenfalls im Februar 2017! Dazwischen hat es viele Dinge gegeben, wie
z. B. Gerüchte, die StR Federspiel verbreitet
hat. Gerüchte, die ich in diesen UpdateRunden zum Thema gemacht, zu denen ich
nachgefragt habe.
Die Geschäftsführung hat diese nicht bestätigt und gemeint, dass alles noch im Kostenrahmen liegt. Irgendwann, Ende März 2018
war es dann nicht mehr so. Da hat es aber
keine Besprechungen mehr gegeben. Das
heißt, für uns war es doch überraschend,
dass bei den Koalitionsverhandlungen diese
Summen auf den Tisch gelegt wurden.
Ich gehe davon aus, Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer wird nachher erklären,
wie sie den Ablauf sieht. Tatsache ist, wenn