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sanieren gewesen wäre - ich rede da noch
gar nicht von Barrierefreiheit usw. -, das war
nicht möglich.
GR Depaoli hat die richtigen Fragen gestellt. Was ist falsch gelaufen? Wo kann
man steuern? Das sind die Fragen. Ich verweise auf mein Eingangsstatement. Ein
Projekt in dieser Dimension werden möglicherweise erst wieder unsere Enkelkinder
stemmen müssen. Ich denke, die nächsten
70 Jahre wird das "Werkl" dort oben stehen
und in mehr Bahnen brauchen wir, Gott sei
Dank, nicht zu investieren.
Zu einer zentralen Frage möchte ich nochmals ganz klar Auskunft geben und darauf
auch replizieren.
Ich glaube, GR Lassenberger war es, der
den Eindruck erweckt hat, dass ich über die
Zahlen Bescheid wusste. Ich habe
Ing. Schretter heute auch zum ersten Mal
gesehen. Ein Projekt wird abgewickelt und
ich als Bürgermeisterin und Eigentümervertreterin spreche nicht mit jeder/jedem der
MitarbeiterInnen.
Ich habe mit jenen von Baufirmen gesprochen, als wir die Baustelle besuchten. Das
war aber einzig und allein zu dem Zweck,
sie zu loben und zu stärken, da sie unter
schwierigsten Bedingungen dort arbeiten.
Ich hatte keinen Einblick in die Rechnungen. Deshalb möchte ich auch auf den Ergänzungsantrag von GR Mag. Anzengruber,
Bsc nochmals eingehen. Ing. Schretter hat
nicht mir alle zwei Wochen Bericht erstattet!
Dieser Eindruck wurde erweckt und das
wollte ich hiermit klar- und richtigstellen.
Ich komme nun zu dem Punkt zurück, den
ich schon erwähnt habe. Es ist die Information an den Gemeinderat und an die entsprechenden Gremien.
Wer hätte wann steuern können und wer
hat die Information gehabt? DI Baltes und
Mag. Dr. Scheiber haben es richtig gesagt.
Ja, sie haben im April 2018 um einen Termin für eine Generalversammlung gebeten,
weil die Freigabe des Gesellschafterdarlehens über € 7 Mio. noch nicht beschlossen
war. Es wurden bis dahin um die € 48 Mio.
ausgegeben. Der Gemeinderat hatte die
€ 7 Mio. dem Grunde nach schon beschlossen. Das heißt, es wurde notwendig, dieses
Geld per Beschluss des Gemeinderates nun
freizugeben.
GR-Sitzung 14.06.2018

Ein weiteres Thema waren die Mehrkosten.
Wir haben nun Juni 2018. Was hätte man
dem Gemeinderat, dem Stadtsenat oder
wem auch immer im April 2018 vorlegen
können oder müssen? Wir hätten zurecht
nach der Dimension, der Höhe der Mehrbzw. Minderkosten gefragt und wie tragfähig, wie valide diese Daten sind? Heute sind
uns die Informationen immer noch zu wenig,
zu unbestimmt.
Ich möchte hier eindeutig klarstellen, dass,
wenn ich das Rad zurückdrehen könnte mit dem Wissen von heute und in Kombination mit dem Ergänzungsantrag von GR
Mag. Anzengruber, Bsc -, ich dem Antrag
niemals zustimmen würde. Der Stadtsenat
kann das nicht machen! Ich, als Mitglied des
Stadtsenates habe nicht die Kompetenz,
Rechnungen zu prüfen. Ich sage das ganz
klar. Ergänzen wir den Antrag bitte um den
Gemeinderat. Sehen wir uns für die nächsten Wochen einfach vor, dass im Sinne
vollster Transparenz sich der Gemeinderat
einen Zeitrahmen setzt. Man kann sich z. B.
in der Woche zweimal eine Stunde dafür
treffen. Ich möchte für mich diese Verantwortung im Stadtsenat nicht haben. Sollte
der Ergänzungsantrag so angenommen
werden, dann darf ich das bitte für mich
festhalten.
Ich kann Rechnungen im Stadtsenat nicht
freigeben, egal ob sie vom Baucontrolling
oder von einem Baujuristen geprüft wurden.
Wobei ich nicht wüsste, wer der Baujurist
wäre. Wenn, dann beteiligt man alle im Sinne voller Transparenz. Das ist die Erkenntnis daraus! Wie hätten wir, nach den Beschlüssen im Jahr 2017, verbindlich, nachhaltig und mit Steuerungsmöglichkeiten einen Ausschuss des Gemeinderates befassen können?
Wäre dieser fraktionell besetzt worden?
Wäre er ein Gremium des Kontrollausschusses - nicht der Kontrollabteilung - gewesen? Das sind Themen, die wir in Zukunft für Projekte in der Größenordnung ab
€ 10 Mio. bis € 20 Mio. angehen können.
Zusammen mit einem vorgegebenen Zeitplan, damit sich auch interessierte oder definierte Menschen der politischen Gruppierung damit auseinandersetzen können.
Ich möchte nochmals zusammenfassend,
dieses Projekt betreffend, festhalten: Wie
StRin Mag.a Schwarzl gesagt hat, ja, wir, die