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grat hatten, werden heute wieder die gleichen sein. Ich vermute oder hoffe natürlich
stark, dass die ÖVP mittlerweile zur Erkenntnis gekommen ist, dass es in der Bevölkerung kein gutes Bild macht, wenn man
sich hier im Gemeinderat permanent bei der
Abstimmung der Stimme enthält, um dann
zwei Tage später medienwirksam zu verkünden, dass die von der Mobilitätsstadträtin gesetzten Maßnahmen nicht sinnvoll
sind. Die ÖVP kann sich die Zustimmung
noch überlegen.
Einen Fehler kann man einmal machen,
aber nicht dreimal. Daher soll man sich
schon im Klaren darüber sein, ob man der
Abberufung zustimmt, wissend, dass unter
dem Tagesordnungspunkt "Einbringung von
Anträgen" ein neuerlicher Antrag auf Abberufung der Mobilitätsstadträtin gestellt wird.
Bei der nächsten Sitzung kann sich die ÖVP
wiederum überlegen, wie sie sich entscheidet. Mehr ist zu diesem Antrag von meiner
Seite derzeit nicht zu sagen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Inhalte nach anzunehmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich werde mich zu
dem Murmeltier des GR Depaoli nicht äußern. Nachdem unsere Redezeit bereits erschöpft ist und ich bei meiner letzten Wortmeldung nicht mehr anführen konnte …
(GRin Mag.a Duftner: Bist Du die Ressortführende?)
Ich bin die Ressortführende und die Betroffene.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Es ist meines
Erachtens nur gut und recht, wenn es bei
der Abstimmung um einen Ressortentzug
geht, dass sich StRin Mag.a Schwarzl dazu
zu Wort melden darf. Das würde sich jede/r
andere, der von einem Ressortentzug
betroffen ist - auch wenn wir den Antrag
schon zehnmal behandelt haben - schon
erwarten, denn der Vorwurf ist immer ein
neuer. Daher darf ich meines Erachtens
auch darauf reagieren und ihr das Wort
erteilen.
StRin Mag.a Schwarzl: Danke, Bgm.Stellv. Lassenberger, das ist sehr nobel. Ich
gehe auf den Antrag auf Ressortentzug gar
nicht ein, denn GR Depaoli fällt immer wieder etwas Neues ein.
GR-Sitzung 15.06.2023

GR Mag. Krackl hat mich zu dieser Wortmeldung veranlasst. Wir haben letztes Jahr
Ende Mai insgesamt 20.000 Stadtradnutzungen gehabt. Dieses Jahr waren es
schon 40.000. Heuer gab es bereits um
200.000 mehr Fahrten mit Stadträdern als
im gesamten Jahr 2022. Jetzt komme ich zu
dem Punkt: Im Endeffekt arbeiten wir hier,
wenn auch mit knapper Mehrheit, an den
Zukunftslösungen für den Verkehr. Das
Stadtrad ist nur ein kleiner Teil davon. Es
steht immer wieder zur Debatte, dass ich
stellvertretend für eine innovative Verkehrspolitik abgestraft werden soll. Damit Feuer
frei!
Bgm.-Stellv. Lassenberger: StRin
Mag.a Schwarzl, wenn Sie es schon nobel
nennen, dass ich Ihnen Redezeit einräume
zum Ressortentzug Stellung zu nehmen,
würde ich schon bitten, dass Sie dazu
sprechen. Es geht um die Abstimmung über
den Ressortentzug und daher sollte Ihre
Stellungnahme eine andere sein als über
die Stadträder zu sprechen.
Wenn es strittig ist, ob Ihnen überhaupt
Redezeit eingeräumt wird, sollten Sie sich
bitte auf den Tagesordnungspunkt
beziehen.
StRin Mag.a Mayr: Ich weiß nicht, der
wievielte Antrag auf Ressortentzug nun von
GR Depaoli gestellt wird, aber ich glaube,
diese Hexenjagd sollte endlich ein Ende
haben. Man hat auch am vorherigen
Redebeitrag von StRin Mag.a Schwarzl
gehört, dass sie sich in ihrem Ressort sehr
engagiert. Dafür verdient man keine
Abwahl. Vielen Dank.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR
Mag. Krackl hat mich darauf aufmerksam
gemacht, dass das Wort "Hexenjagd" kein
passender Ausdruck ist. Nachdem StRin
Mag.a Mayr sehr viel Wert auf den Ausdruck
legt und dies allen Parteien immer mitteilt,
würde ich mir von ihr schon erwarten, dieses Wort nicht zu erwähnen, weil StRin
Mag.a Schwarzl aus meinem Dafürhalten
nicht als solche zu bezeichnen ist.
StRin Mag.a Schwarzl: Zur tatsächlichen
Berichtung! Der Antrag über den Ressortentzug wurde mit dem Stadtradsystem begründet, daher dachte ich, dass ich darüber
sprechen darf.